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   LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2012 - L 5 AS 55/10   

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https://dejure.org/2012,47636
LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2012 - L 5 AS 55/10 (https://dejure.org/2012,47636)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 25.07.2012 - L 5 AS 55/10 (https://dejure.org/2012,47636)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 25. Juli 2012 - L 5 AS 55/10 (https://dejure.org/2012,47636)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 12 Abs 1 SGB 2, § 12 Abs 2 Nr 1 SGB 2, § 12 Abs 2 Nr 1a SGB 2, § 12 Abs 2 Nr 4 SGB 2, § 7 Abs 3 Nr 4 SGB 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - minderjähriges Kind - keine Nutzung der Freibeträge der Eltern bei Überschreitung des persönlichen Freibetrages - Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit - fiktiver Vermögensverbrauch zur ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rücknahmebescheid; Erstattungsbescheid; Vermittlungsgutschein; Vermögen; Familienvermögen; Bedarfsgemeinschaft; Inhaberschaft; Treuhand; uneigennützige Treuhand; Treuhandbvereinbarung; Treugut; Anzeige; Angabe; Verschweigen; "beredtes Schweigen"; unvollständige Angaben; ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2012 - L 5 AS 56/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - minderjähriges

    Der am ... 1990 geborene Kläger lebte mit seinem Vater, Berufungskläger im Verfahren L 5 AS 55/10, seiner Mutter und seinem jüngeren Bruder, Berufungskläger im Verfahren L 5 AS 57/10, in einem gemeinsamen Haushalt im Eigenheim der Eltern.

    Nach Auskunft der CB vom 10. Dezember 2008 im Verfahren L 5 AS 55/10 gab es in den Jahren 2004 und 2005 mit der Nr ...ein weiteres, inzwischen gelöschtes Sparkonto des Klägers.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf den Tatbestand des Urteils des Senats vom heutigen Tag im Parallelverfahren L 5 AS 55/10, die Gerichtsakten der Verfahren L 5 AS 57/10, L 5 AS 55/10 und L 5 AS 56/10, die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten sowie das Protokoll der mündlichen Verhandlung ergänzend Bezug genommen.

    Insoweit wird auf die Ausführungen im Urteil des Senats vom heutigen Tag im Berufungsverfahren des Vaters L 5 AS 55/10 (hier: Seite 17 bis 20) verwiesen und von einer erneuten Darstellung abgesehen.

    Auch insoweit wird auf die Ausführungen im Urteil des Verfahrens L 5 AS 55/10 (hier: Seite 20 bis 21) Bezug genommen.

    Insoweit wird auf die Ausführungen im Urteil des Senats vom heutigen Tag im Berufungsverfahren des Vaters L 5 AS 55/10 (dort: Seite 17 bis 20) verwiesen und von einer erneuten Darstellung abgesehen.

    Auch insoweit verweist der Senat auf seine Ausführungen im Urteil des Parallelverfahrens des Vaters L 5 AS 55/10 (dort: Seite 24 bis 28).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2017 - L 7 AS 395/16

    SGB-II -Leistungen; Rücknahmeentscheidung; Eigenes Vermögen; Bestimmtheit eines

    Der Senat folgt der Gegenauffassung (LSG Sachsen-Anhalt Urteil vom 25.07.2012 - L 5 AS 55/10; SG Karlsruhe Urteil vom 30.06.2011 - S 13 AS 1217/09 für das Recht der Ausbildungsförderung BVerwG Beschluss vom 18.07.1986 - 5 B 10/85) hinsichtlich der Einschränkung des Erstattungsbetrags aus Billigkeitsgründen nicht.

    Soweit das LSG Sachsen-Anhalt darauf hinweist, die Regelung des § 45 SGB X habe über die Herstellung des materiell zutreffenden Rechtslage hinaus keinen Sanktionscharakter (Urteil vom 25.07.2012 - L 5 AS 55/10), ist dem zwar zuzustimmen.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2017 - L 34 AS 1350/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Anrechnung von Vermögen bei Sparguthaben aus

    Denn fremde Vertragspartner hätten das Treugut separiert und die Abwicklung des Treuhandverhältnisses dokumentiert (ähnlich LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25.7.2012 - L 5 AS 55/10 -, Rn. 69, juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2016 - L 34 AS 1350/11

    SGB-II -Leistungen; Zuschuss statt Darlehen; Bausparvertrag; Verwertbarkeit von

    Denn fremde Vertragspartner hätten das Treugut separiert und die Abwicklung des Treuhandverhältnisses dokumentiert (ähnlich LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25.7.2012 - L 5 AS 55/10 -, Rn. 69, juris).
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 21.03.2019 - L 8 AS 510/14

    Aufhebung der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung mangels

    Insbesondere sind Treuhandverhältnisse unter nahen Angehörigen nur anzuerkennen, wenn der Treuhandvertrag und seine tatsächliche Durchführung in allen wesentlichen Punkten dem entsprechen, was zwischen fremden Dritten üblich ist (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26. Mai 2017 - L 34 AS 1350/11 - juris Rdnr. 35; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25. Juli 2012 - L 5 AS 55/10 - juris Rdnr. 68; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23. Juni 2009 - L 1 AS 30/08 - juris Rdnr. 23; jeweils unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 24. Mai 2006 - 11a AL 7/05 R -).
  • SG Düsseldorf, 11.01.2016 - S 18 AS 1257/14

    Rückforderungen erbrachter Sozialleistungen für vergangene Zeiträume

    Bei der Rücknahme von Bewilligungsbescheiden wegen verschwiegenem Vermögen ist dagegen rückschauend zu überprüfen, ob und wie lange einzusetzende Beträge zur Bedarfsdeckung ausgereicht hätten (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25. Juli 2012 - L 5 AS 55/10: SG Karlsruhe, Urteil vom 30. Juni 2011 - S 13 AS 1217/09, unter Bezugnahme auf BVerwG, Beschluss vom 18. Juli 1986 - 5 B 10/85).
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