Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2013 - L 5 AS 711/13 B ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,20263
LSG Sachsen-Anhalt, 25.07.2013 - L 5 AS 711/13 B ER (https://dejure.org/2013,20263)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 25.07.2013 - L 5 AS 711/13 B ER (https://dejure.org/2013,20263)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 25. Juli 2013 - L 5 AS 711/13 B ER (https://dejure.org/2013,20263)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 86b Abs 1 S 1 Nr 2 SGG, § 86b Abs 1 S 2 SGG, § 86a Abs 1 S 1 SGG, § 96 SGG, § 39 Nr 1 SGB 2
    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz: Zulässigkeit der deklaratorischen Feststellung der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsmittels - Gegenstand des Klageverfahrens: Einbeziehung des den angefochtenen vorläufigen Leistungsbescheid ersetzenden ...

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer deklaratorischen Feststellung der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsmittels im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ersetzung; vorläufige Leistungsbewilligung; endgültiger Festsetzung; Bestandskraft; Feststellung der aufschiebenden Wirkung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • SG Aachen, 15.08.2017 - S 14 AS 554/17

    Verpflichtung zur Vorlage eines Nachweises über Lohnzahlungen sowie über die

    Die Wiederherstellung eines status quo ante ist hingegen nicht (mehr) ausreichend (Antrag zu 2) (vgl. Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 25. Juli 2013 - L 5 AS 711/13 B ER-, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.11.2015 - L 7 AS 4389/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Grundsicherung für

    Die vom Antragsgegner mit Bescheid vom 21. August 2015 auf Grundlage des § 328 Abs. 3 SGB III getroffene "endgültige Entscheidung" stellt keine Aufhebungsentscheidung i.S. der §§ 44 ff. SGB X dar, auf die § 39 Nr. 1 SGB II Bezug nimmt (ebenso Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 25. Juli 2013 - L 5 AS 711/13 B ER - juris Rdnr. 28).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.11.2015 - L 7 AS 4389/15
    Die vom Antragsgegner mit Bescheid vom 21. August 2015 auf Grundlage des § 328 Abs. 3 SGB III getroffene "endgültige Entscheidung" stellt keine Aufhebungsentscheidung i.S. der §§ 44 ff. SGB X dar, auf die § 39 Nr. 1 SGB II Bezug nimmt (ebenso Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 25. Juli 2013 - L 5 AS 711/13 B ER - juris Rdnr. 28).
  • LSG Sachsen, 28.08.2014 - L 3 AS 640/14
    Gegenstand des Verfahrens ist nunmehr die endgültige Leistungsbewilligung, die gemäß § 96 SGG Gegenstand des Verfahrens geworden ist (vgl. BSG, Urteil vom 10. Mai 2011 - B 4 AS 139/10 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 38 = JURIS-Dokument Rdnr. 13, m. w. N.; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 25. Juli 2013 - L 5 AS 711/13 B ER - JURIS-Dokument Rdnr. 24, w. w. N.).
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