Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 26.05.2011 - L 1 R 47/10   

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https://dejure.org/2011,16242
LSG Sachsen-Anhalt, 26.05.2011 - L 1 R 47/10 (https://dejure.org/2011,16242)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 26.05.2011 - L 1 R 47/10 (https://dejure.org/2011,16242)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 26. Mai 2011 - L 1 R 47/10 (https://dejure.org/2011,16242)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Wird zitiert von ...

  • SG Magdeburg, 21.10.2011 - S 15 R 430/08

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Es ist schon fraglich, ob man bei den Regelungen von Art. 17 Satz 2 und Art. 19 Satz 2 des Einigungsvertrages wirklich von einer Modifikation des Neueinbeziehungsverbots sprechen kann (ablehnend LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 26. Mai 2011 - L 1 R 47/10, zitiert nach Juris Rn. 29).

    Dass die Beklagte nicht verpflichtet ist, weitere Entgelte rechtswidrig festzustellen, folgt darüber hinaus auch aus dem Sinn und Zweck von § 48 Abs. 3 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz (SGB X) (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 26. Mai 2011 - L 1 R 47/10, zitiert nach Juris Rn. 47).

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