Rechtsprechung
| LSG Sachsen-Anhalt, 26.07.2018 - L 3 BA 32/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 28 Abs 1 Nr 1 SGB 3, § 346 Abs 3 SGB 3, § 7 Abs 1 S 1 SGB 4, § 5 Abs 1 Nr 1 SGB 5, § 5 Abs 8 SGB 5
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit von Ärzten in einer Rehabilitationsklinik nach Beendigung ihres regelhaften Erwerbslebens - Vertrag über freie Mitarbeit - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dessau-Roßlau, 15.01.2016 - S 31 R 84/13
- LSG Sachsen-Anhalt, 26.07.2018 - L 3 BA 32/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 09.12.1981 - 12 RK 4/81
Betriebsarzt - Weisungsfreie Aufgabe - Abhaltung bestimmter Sprechstunden im …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 26.07.2018 - L 3 BA 32/18
Allein die Festlegung von Öffnungszeiten und Sprechstunden spräche nur dann für eine abhängige Beschäftigung, wenn die zeitliche Bindung über das von der Sache her notwendige Maß hinausginge und etwa die gesamte Tätigkeit innerhalb fester "Dienstzeiten" zu verrichten wäre (Hinweis auf Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 9. Dezember 1981 - 12 RK 4/81 -, juris). - BSG, 25.01.2006 - B 12 KR 12/05 R
Versicherungs- und Beitragspflicht eines ehrenamtlichen Bürgermeisters einer …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 26.07.2018 - L 3 BA 32/18
Bei einer Tätigkeit in einem fremden Betrieb muss ein Beschäftigter in den Betrieb eingegliedert sein und einem Zeit, Dauer und Ort der Ausführungen umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegen, wobei das Weisungsrecht bei Diensten höherer Art eingeschränkt und zur "funktionsgerecht dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess" modifiziert sein kann (vgl. z.B. BSG, Urteil vom 25. Januar 2006 - B 12 KR 12/05 R -, juris). - BSG, 31.03.2017 - B 12 R 7/15 R
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit als Erziehungsbeistand nach …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 26.07.2018 - L 3 BA 32/18
Der Senat hat hier in die Gesamtabwägung eingestellt, dass die Vergütung für die beigeladenen Ärzte so bemessen war, dass ein sich nicht im Ruhestand befindender Arzt eine Eigenvorsorge hätte betreiben können (vgl. zu diesem Indiz für eine selbstständige Tätigkeit: BSG, Urteil vom 31. März 2017 - B 12 R 7/15 R -, juris; vgl. als Referenzwert z.B. den Tarifvertrag für Ärzte der Rehakliniken der ehemaligen D. Gruppe). - LSG Niedersachsen-Bremen, 05.04.2017 - L 2 R 385/16
Nacherhebung von Sozialversicherungsbeiträgen für die Tätigkeit eines Facharztes …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 26.07.2018 - L 3 BA 32/18
Hiervon unterscheidet sich der vorliegende Sachverhalt weniger in Bezug auf das Verhältnis der Ärzte zu den Patienten als in Bezug auf den Umstand, dass die Patienten tatsächlich nicht Vertragspartner der beigeladenen Ärzte wurden (im Ergebnis auch: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 5. April 2017 - L 2 R 385/16 -, juris).