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   LSG Sachsen-Anhalt, 27.09.2018 - L 3 R 459/15   

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https://dejure.org/2018,51074
LSG Sachsen-Anhalt, 27.09.2018 - L 3 R 459/15 (https://dejure.org/2018,51074)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 27.09.2018 - L 3 R 459/15 (https://dejure.org/2018,51074)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 27. September 2018 - L 3 R 459/15 (https://dejure.org/2018,51074)
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  • BSG, 03.05.2005 - B 13 RJ 8/04 R

    Berufsunfähigkeitsrente - Hinzuverdienst - Selbstständiger - rentenunschädliches

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 27.09.2018 - L 3 R 459/15
    So ist auch für die monatliche Beitragsberechnung ein Zwölftel der jeweils maßgeblichen beitragspflichtigen (Jahres-)Einnahme zugrunde zu legen (BSG, Urteil vom 3. Mai 2005 - B 13 RJ 8/04 R -, juris RdNr. 29, 30).

    Ein solches Vorgehen führt zu einem Absinken der durchschnittlichen Monatseinkünfte und kann als Ergebnis haben, dass das ganze Jahr über eine höhere Rente zu zahlen wäre (BSG, Urteil vom 3. Mai 2005, a.a.O., RdNr. 44).

  • BSG, 26.06.2008 - B 13 R 119/07 R

    Altersrente für Frauen - Hinzuverdienstgrenze - zweimaliges Überschreiten

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 27.09.2018 - L 3 R 459/15
    Die Formulierung, dass "Anspruch" auf eine Rente wegen Alters vor Vollendung des 65. Lebensjahres "nur bestehe", wenn die Hinzuverdienstgrenze nicht überschritten werde, stellt klar, dass - anders als bei der für die Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit geltenden Regelung in § 96 a SGB VI - die Einhaltung der Verdienstgrenze unmittelbar den Rentenanspruch berührt und nicht nur die Höhe der Rentenzahlung bestimmt (BSG, Urteil vom 26. Juni 2008 - B 13 R 119/07 R -, juris RdNr. 16 m.w.N.).

    Gestützt auf § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X ist eine rückwirkende Aufhebung des Rentenbescheids (nur) in Höhe des die Hinzuverdienstgrenze übersteigenden Teils des Arbeitsentgelts möglich und die Höhe der Rückforderung mithin auf die Höhe des Mehrverdienstes beschränkt (vgl. BSG, Urteil vom 26. Juni 2008, a.a.O., juris RdNr. 36).

  • BSG, 09.12.2010 - B 13 R 10/10 R

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - Hinzuverdienstgrenze - zweimaliges

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 27.09.2018 - L 3 R 459/15
    Die vom Gesetz eingeräumte Möglichkeit eines privilegierten Überschreitens kann von diesem Personenkreis von vornherein nicht genutzt werden (vgl. BSG, Urteile vom 3. Mai 2005 und vom 26. Juni 2008, jeweils a.a.O., RdNrn. 29 ff. und 21; Urteil vom 9. Dezember 2010 - B 13 R 10/10 R -, juris RdNr. 24).
  • BSG, 09.10.2012 - B 5 R 8/12 R

    Rente wegen Erwerbsminderung - Einkommensanrechnung - Selbstständigkeit -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 27.09.2018 - L 3 R 459/15
    Der Rentenbescheid vom 21. November 2008 sei zum Zeitpunkt seines Erlasses anfänglich rechtswidrig gewesen, weil die Beklagte gegen das Verbot des vorzeitigen Verfahrensabschlusses verstoßen habe (Hinweis auf Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 9. Oktober 2012 - B 5 R 8/12 R -, juris Rdnr. 20).
  • Drs-Bund, 21.09.1993 - BT-Drs 12/5700
    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 27.09.2018 - L 3 R 459/15
    Nach dem Einkommensteuerrecht, zu dem durch § 15 Abs. 1 Satz 2 SGB IV eine Parallelität angestrebt wird (vgl. BT-Drucks. 12/5700 S. 92), wird der Gewinn aus selbstständiger Tätigkeit regelmäßig jährlich ermittelt.
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