Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 28.01.2010 - L 1 R 6/07   

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https://dejure.org/2010,68296
LSG Sachsen-Anhalt, 28.01.2010 - L 1 R 6/07 (https://dejure.org/2010,68296)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 28.01.2010 - L 1 R 6/07 (https://dejure.org/2010,68296)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 28. Januar 2010 - L 1 R 6/07 (https://dejure.org/2010,68296)
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Volltextveröffentlichung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • LSG Sachsen-Anhalt, 23.06.2011 - L 1 R 243/10

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Dem Kläger sind das Urteil des Senats vom 28. Januar 2010 (Az: L 1 R 6/07) sowie die diesem zugrunde liegenden Unterlagen jeweils in Kopie übersandt worden.

    Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt hat bereits entschieden, dass bei einer Beschäftigung im VEB R. H. im Juni 1990 die betriebliche Voraussetzung nicht erfüllt ist (siehe das den Beteiligten bekannte Urteil vom 28. Januar 2010 Az: L 1 R 6/07).

  • LSG Hamburg, 24.07.2012 - L 3 R 140/08
    Wie verschiedene Senate des erkennenden Gerichts bereits mehrfach entschieden haben (siehe etwa Urteil vom 14.10.2004 - L 5 AL 57/04; Beschluss vom 1.9.2005 - L 5 B 88/05 ER AS; Beschlüsse vom 20.8.2008 - L 5 B 229/08 PKH AS u. a.; Beschluss vom 16.12.2008 - L 5 B 1077/08 PKH AS; Beschluss vom 9.11.2009 - L 5 B 411/09 ER AS; ebenso Urteil des 1. Senats vom 11.10.2006 - L 1 KR 17/06 - und Beschluss vom 26. Januar 2009 - L 1 R 6/07 sowie Urteil vom 24.11.2010 - L 4 SO 61/10), ist der Kläger zwar nicht als vollen Umfangs geschäftsunfähig anzusehen.
  • LSG Hamburg, 24.07.2012 - L 3 R 150/10
    Wie verschiedene Senate des erkennenden Gerichts bereits mehrfach entschieden haben (siehe etwa Urteil vom 14.10.2004 - L 5 AL 57/04; Beschluss vom 1.9.2005 - L 5 B 88/05 ER AS; Beschlüsse vom 20.8.2008 - L 5 B 229/08 PKH AS u. a.; Beschluss vom 16.12.2008 - L 5 B 1077/08 PKH AS; Beschluss vom 9.11.2009 - L 5 B 411/09 ER AS; ebenso Urteil des 1. Senats vom 11.10.2006 - L 1 KR 17/06 - und Beschluss vom 26. Januar 2009 - L 1 R 6/07 sowie Urteil vom 24.11.2010 - L 4 SO 61/10), ist der Kläger zwar nicht als vollen Umfangs geschäftsunfähig anzusehen.
  • LSG Hamburg, 26.11.2013 - L 3 R 66/13

    Unzulässig Klage oder Berufung

    Wie verschiedene Senate des erkennenden Gerichts - so auch der erkennende Senat -bereits mehrfach entschieden haben (siehe etwa Urteil vom 14.10.2004 - L 5 AL 57/04; Beschluss vom 1.9.2005 - L 5 B 88/05 ER AS; Beschlüsse vom 20.8.2008 - L 5 B 229/08 PKH AS u. a.; Beschluss vom 16.12.2008 - L 5 B 1077/08 PKH AS; Beschluss vom 9.11.2009 - L 5 B 411/09 ER AS; ebenso Urteil des 1. Senats vom 11.10.2006 - L 1 KR 17/06 - und Beschluss vom 26. Januar 2009 - L 1 R 6/07 sowie Urteil vom 24.11.2010 - L 4 SO 61/10; Urteile vom 24.7.2012 - L 3 R 79/11 u.a.), ist der Kläger zwar nicht als vollen Umfangs geschäftsunfähig anzusehen.
  • LSG Hamburg, 11.04.2013 - L 1 KR 60/12
    Aufgrund der maßlosen Inanspruchnahme der Gerichte mit Verfahren, die in Zusammenhang mit der Beendigung seiner Tätigkeit beim N., seiner nachfolgenden Arbeitslosigkeit und dem Begehren nach Leistungen bei Arbeitslosigkeit und Arbeitssuche trotz festgestellter Erwerbsunfähigkeit stehen, ist jedoch insoweit von einer partiellen Geschäfts- und damit auch Prozessunfähigkeit auszugehen (vgl. etwa LSG 14.10.2004 - L 5 AL 57/04; 1.9.2005 - L 5 B 88/05 ER AS; 11.10.2006 - L 1 KR 17/06; 20.8.2008 - L 5 B 229/08 PKH AS; 16.12.2008 - L 5 B 1077/08 PKH AS; 26.1.2009 - L 1 R 6/07; 9.11.2009 - L 5 B 411/09 ER AS; 24.11.2010 - L 4 SO 61/10; 24.7.2012 - L 3 R 150/190).
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