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   LSG Sachsen-Anhalt, 30.06.2010 - L 5 AS 330/09 B   

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https://dejure.org/2010,27375
LSG Sachsen-Anhalt, 30.06.2010 - L 5 AS 330/09 B (https://dejure.org/2010,27375)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 30.06.2010 - L 5 AS 330/09 B (https://dejure.org/2010,27375)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 30. Juni 2010 - L 5 AS 330/09 B (https://dejure.org/2010,27375)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Thüringen, 06.03.2015 - L 6 R 866/14
    Die Einholung eines ärztlichen Befundberichts ist jedoch jedenfalls dann keine Beweisaufnahme in diesem Sinn, wenn das Gericht mit den erbetenen Befundangaben - wie im vorliegenden Fall - keine weitergehende Beurteilung des ihm konkret vorliegenden Sachverhalts erfragt, wie etwa die sich aus der gesundheitlichen Situation ergebenden Leistungseinschränkungen oder ob eine bestimmte Tätigkeit noch verrichtet werden kann (vgl. Senatsbeschluss vom 2. Dezember 2014 - L 6 R 315/14 unter Hinweis auf LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 3. Mai 2011 - L 11 SB 287/09 B, LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 30. Juni 2010 - L 5 AS 330/09 B, LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 18. Juni 2008 - L 12 B 2/08 SB, Bayerisches LSG, Beschluss vom 5. Februar 2007 - L 6 B 22/07 R PKH; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 2. Juni 1986 - L 14 S 3/86, diese jeweils nach juris).
  • LSG Thüringen, 13.08.2014 - L 6 R 1365/13
    Es ist hier bereits fraglich, ob die Einholung eines ärztlichen Befundberichts eine Beweisaufnahme in diesem Sinn ist; dies wird teilweise dann verneint, wenn das Gericht mit den erbetenen Befundangaben - wie im vorliegenden Fall - keine weitergehende Beurteilung des ihm konkret vorliegenden Sachverhalts erfragt, wie etwa die sich aus der gesundheitlichen Situation ergebenden Leistungseinschränkungen oder ob eine bestimmte Tätigkeit noch verrichtet werden kann (vgl. z.B. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 3. Mai 2011 - L 11 SB 287/09 B, LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 30. Juni 2010 - L 5 AS 330/09 B, Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 18. Juni 2008 - L 12 B 2/08 SB, jeweils nach juris).
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