Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 30.06.2011 - L 4 KR 1/10   

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https://dejure.org/2011,44237
LSG Sachsen-Anhalt, 30.06.2011 - L 4 KR 1/10 (https://dejure.org/2011,44237)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 30.06.2011 - L 4 KR 1/10 (https://dejure.org/2011,44237)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 30. Juni 2011 - L 4 KR 1/10 (https://dejure.org/2011,44237)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2015 - L 19 AS 1475/14

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung

    Sie ist durch die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts geklärt (Urteile des BSG vom 10.05.2011 - B 4 KR 1/10 R zur Anrechnung teilweise gepfändeten Arbeitslosengeldes nach dem SGB III und vom 16.05.2012 - B 4 AS 132/11 - zur Berücksichtigung eines vom Vermieter mit Mietrückständen aufgerechneten Betriebskostenguthabens).

    Dies gilt ausnahmsweise nicht, wenn der Leistungsempfänger aus Rechtsgründen keine Möglichkeit hatte, die Vorenthaltung der betroffenen Einkommensbestandteile abzuwenden (BSG Urteil vom 10.05.2011 - B 4 KR 1/10 R Rn. 19 f.) bzw. wenn ein Leistungsberechtigter diesen Geldbetrag auch aus Rechtsgründen überhaupt nicht oder nicht ohne weiteres realisieren konnte (vgl. (BSG Urteil vom 16.05.2012 - B 4 AS 132/11 R Rn. 22 f.).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 17.01.2012 - L 4 KR 17/11

    Krankenversicherung - substantiierte Bedenken der Krankenkasse gegen eine

    Der vorliegende Fall unterscheidet sich im Übrigen auch grundlegend von den Sachverhalten, in denen eine Krankenkasse unter Hinweis auf angebliche Begründungsdefizite die Einschaltung des MDK offenbar aus Kostengründen vermeiden wollte und ohne jede konkrete Prüfung des Einzelfalls nähere Erklärungen vom Krankenhaus verlangt hatte (vgl. z.B. Urteil des Senats vom 30. Juni 2011 - L 4 KR 1/10).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 18.04.2013 - L 4 KR 98/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt hat in zahlreichen Verfahren mit denselben Beteiligten und entsprechenden Parallelsachverhalten (L 4 KR 66/09; L 4 KR 68/99; L 4 KR 1/10; L 4 KR 8/10; L 4 KR 86/11; L 4 KR 91/11; L 4 KR 68/11 NZB; L 4 KR 73/11 NZB) die Beklagte regelmäßig verurteilt und in jedem einzelnen Fall deren Rechtsauffassung unter Hinweis auf die Rechtsprechung des BSG abgelehnt.
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