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   LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 28/15   

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https://dejure.org/2017,26180
LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 28/15 (https://dejure.org/2017,26180)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 31.01.2017 - L 4 AS 28/15 (https://dejure.org/2017,26180)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 31. Januar 2017 - L 4 AS 28/15 (https://dejure.org/2017,26180)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Alg II-V § 4 Abs. 3; SGB II § 11; SGG § 153 Abs. 2
    Einkommen; Einkommen aus Gewerbebetrieb; Einkommensanrechnung; Eiscafé; Entnahme aus dem Betriebsvermögen; Betriebsvermögen; Verfügung über Vermögen; Gewinn; Privatentnahme; selbständige Tätigkeit; Verluste des Gewerbebetriebs

  • rechtsportal.de

    Parallelentscheidung zu LSG Sachsen-Anhalt - L 4 AS 27/15 - v. 31.01.2017

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Berücksichtigung von Privatentnahmen aus einem vom Leistungsempfänger geführten Unternehmen als Einkommen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 27/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    d) Eine im verfahrensgegenständlichen Zeitraum maßgebliche Einkommenserzielung resultiert auch nicht aus einer - im "Parallelverfahren" L 4 AS 28/15 mitgeteilten -Darlehensgewährung (2.500,00 EUR) durch die Eltern.
  • LSG Hamburg, 27.11.2017 - L 4 AS 402/13
    Zwar sind auch betriebliche Darlehen aus den oben genannten Gründen nicht als Einnahmen zu berücksichtigen (vgl. hierzu ausführlich LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12.6.2015 - L 25 AS 3370/13, juris, Rn. 43 ff.; auch LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 31.1.2017 - L 4 AS 28/15), doch sind dann auch die aus ihnen getätigten betrieblichen Anschaffungen und sonstigen Zahlungen nicht als Betriebsausgaben anzuerkennen (was seit dem 1.7.2011 explizit in § 3 Abs. 3 Satz 4 und 5 Alg II-V in der Fassung vom 21.6.2011 geregelt ist).
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