Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 31.03.2011 - L 5 AS 359/10 B ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,14866
LSG Sachsen-Anhalt, 31.03.2011 - L 5 AS 359/10 B ER (https://dejure.org/2011,14866)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 31.03.2011 - L 5 AS 359/10 B ER (https://dejure.org/2011,14866)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 31. März 2011 - L 5 AS 359/10 B ER (https://dejure.org/2011,14866)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 21.12.2008, § 22 Abs 1 S 2 SGB 2 vom 21.12.2008, § 22 Abs 2 S 2 SGB 2 vom 21.12.2008
    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - unzumutbare Wohnverhältnisse - Erforderlichkeit des Umzugs

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Zumutbarkeit von Wohnverhältnissen untersten Ausstattungsstandards; Angemessenheit der Kosten für die Unterkunft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Sachsen, 12.03.2012 - L 7 AS 985/11
    Bei anderer Sichtweise würde der Zweck der Vorschrift verfehlt, die Ausschöpfung der örtlichen Angemessenheitsgrenzen durch einen Umzug in eine Wohnung mit höheren, jedoch noch angemessenen Kosten zu verhindern (LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 31.03.2011 - L 5 AS 359/10 B ER, zitiert nach Juris, RdNr. 36; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 07.05.2009 - L 8 AS 87/08, zitiert nach Juris, RdNrn. 32, 36).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 09.07.2012 - L 5 AS 178/12

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Instandhaltung und Reparatur -

    Entgegen der Auffassung des Antragsgegners führt auch der Umstand, dass die Antragsteller sehenden Auges eine Unterkunft mit einem geringen Ausstattungsstandard und ggf. Instandhaltungsstau bezogen haben, nicht dazu, das sie auch weitere Verschlechterungen, die insgesamt zu unzumutbaren Wohnverhältnissen führen, hinzunehmen haben (vgl. Beschluss des Senats vom 31. März 2011, Az.: L 5 AS 359/10 B ER, juris RN 46, 52 - zur Notwendigkeit eines Umzugs) und eine Finanzierung von Instandsetzungsmaßnahmen aus SGB II-Mitteln ausscheidet.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 18.04.2017 - L 4 AS 160/17

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Erforderlich ist ein Umzug, wenn es um die Herstellung von Wohnverhältnissen geht, die eine Ausübung des Grundrechts aus Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 Grundgesetz überhaupt erst ermöglichen, also zur Beseitigung unzumutbarer Wohnverhältnisse (vgl. 5. Senat des LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 31. März 2011, Az.: L 5 AS 359/10 B ER, juris).
  • SG Dresden, 02.06.2014 - S 7 AS 510/12

    Kein Anspruch auf Kostenübernahme für Unterkunft und Heizung nach nicht

    Selbst die bloße, auch erhebliche Unterschreitung der maßgeblichen Wohnflächenhöchstwerte würde daher allein einen Umzug regelmäßig noch nicht erforderlich machen (Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 31.03.2011 - L 5 AS 359/10 B ER, Rn. 36, juris; Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 12.03.2012 - L 7 AS 985/11 B ER, Rn. 24, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2011 - L 6 AS 18/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Nicht hingegen genügt es, wenn der Umzug lediglich sinnvoll oder wünschenswert erscheint (LSG Sachsen-Anhalt Beschluss vom 31.03.2011 - L 5 AS 359/10 B ER Rn 42).
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