Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Grundsicherungsleistungen; Kosten der Unterkunft und Heizung; Einstweiliger Rechtsschutz

 
• rewis.io
• ra.de
• wordpress.com
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB II § 22 Abs. 1 S. 1; SGG § 86b Abs. 2 S. 2
  Anspruch auf Grundsicherungsleistungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• sozialberatung-kiel.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Hartz IV: Ein Umzug muss auch für Kinder zumutbar sein

Verfahrensgang

• SG Kiel, 06.04.2018 - S 31 AS 21/18
• LSG Schleswig-Holstein, 01.06.2018 - L 6 AS 86/18 B ER

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88

  Eidespflicht

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 01.06.2018 - L 6 AS 86/18

  Wegen des Gebots, effektiven Rechtsschutz zu gewähren (vgl. Art. 19 Abs. 4 Grundgesetz), ist von diesem Grundsatz eine Abweichung dann geboten, wenn ohne die begehrte Anordnung schwere und unzumutbare, später nicht wieder gutzumachende Nachteile entstünden, zu deren Beseitigung eine nachfolgende Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25. Oktober 1988 - 2 BvR 745/88 - juris m.w.N.).
• BSG, 20.12.2011 - B 4 AS 19/11 R

  Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - schlüssiges Konzept …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 01.06.2018 - L 6 AS 86/18

  Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung obliegt es vielmehr dem Gericht, ein nicht in jeder Hinsicht schlüssiges Konzept unter Hinzuziehung der Beteiligten nachzubessern, sofern dies möglich ist (vgl. BSG, Urteil vom 20. Dezember 2011 - B 4 AS 19/11 R - BSGE 110, 52).
• SG Kiel, 11.01.2018 - S 31 AS 1/18

  Ein zur Bestimmung der Angemessenheit im Sinne des § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II von …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 01.06.2018 - L 6 AS 86/18

  In dem Verfahren S 31 AS 1/18 ER hat das Sozialgericht Kiel den Antragsgegner verpflichtet vorläufig für den Monat Januar 2018 Leistungen unter Berücksichtigung eines Bedarfs für die Unterkunft in Höhe von 452, 10 EUR brutto kalt zu gewähren.

 
• BSG, 29.04.2015 - B 14 AS 6/14 R

  Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Überprüfungsantrag - Arbeitslosengeld II …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 01.06.2018 - L 6 AS 86/18

  Denn jedenfalls ist auch in diesem Falle eine Dynamisierung der Unterkunftskosten vorzunehmen ist (BSG, Urteil vom 29. April 2015 - B 14 AS 6/14 R, juris), weshalb nicht zu vertiefen ist, dass nach einem Zeitraum von acht Jahren auch eine zeitliche Grenze erreicht sein könnte, die eine Beendigung der Deckelung bedingt.
• LSG Schleswig-Holstein, 25.03.2015 - L 6 AS 166/12

  Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 01.06.2018 - L 6 AS 86/18

  Die im Hinblick auf das Konzept noch offenen Fragen - etwa zu der im Vergleich zu anderen Wohnungssegmenten niedrigeren Quadratmetermiete im Segment für 2-Personen-Haushalte, zu der Ermittlung der kalten Betriebskosten und zu den inhaltlichen Veränderungen gegenüber dem früheren Konzept (ausführlich zu diesen Mietobergrenzen der Stadt Kiel: Urteil des erkennenden Senats vom 19. Mai 2015 - L 6 AS 18/13, sowie vom 25. März 2015 - L 6 AS 166/12 -, juris) sind nach Auffassung des Senats nur in einem Hauptsacheverfahren zu klären.
• BSG, 22.08.2012 - B 14 AS 13/12 R

  Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Zweipersonenhaushalt …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 01.06.2018 - L 6 AS 86/18

  Entgegen der Auffassung des Sozialgerichts begründet insbesondere die schulische Situation des 2004 geborenen Antragstellers zu 2) eine Begrenzung des räumlichen Suchumfeldes an den Maßstäben der Entscheidung des BSG vom  22. August 2012 (B 14 AS 13/12 R, juris).
• LSG Schleswig-Holstein, 19.05.2014 - L 6 AS 18/13

  Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 01.06.2018 - L 6 AS 86/18

  Die im Hinblick auf das Konzept noch offenen Fragen - etwa zu der im Vergleich zu anderen Wohnungssegmenten niedrigeren Quadratmetermiete im Segment für 2-Personen-Haushalte, zu der Ermittlung der kalten Betriebskosten und zu den inhaltlichen Veränderungen gegenüber dem früheren Konzept (ausführlich zu diesen Mietobergrenzen der Stadt Kiel: Urteil des erkennenden Senats vom 19. Mai 2015 - L 6 AS 18/13, sowie vom 25. März 2015 - L 6 AS 166/12 -, juris) sind nach Auffassung des Senats nur in einem Hauptsacheverfahren zu klären.