Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  § 65a Abs 1 SGG, § 65a Abs 2 SGG, § 65a Abs 3 S 1 SGG, § 65a Abs 4 Nr 1 SGG, § 66 Abs 1 SGG
  Sozialgerichtliches Verfahren - Versäumung der Berufungsfrist - elektronischer Rechtsverkehr - formgerechte Einreichung einer Berufungsschrift per De-Mail - Absenderauthentifizierung - signierende und verantwortende Person - Personenidentität - Übersendung einer ...

 
• JurPC

  Wirksame Einreichung einer Berufungsschrift per De-Mail

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Absenderauthentifizierung; Berufungsschrift; De-Mail; EGVP; eingescannte Unterschrift; Einreichung; elektronische Form; Rechtsmittelbelehrung; Schriftform; sicherer Übermittlungsweg; Signatur; verantwortende Person; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

• rechtsportal.de

  Absenderauthentifizierung; Berufungsschrift; De-Mail; EGVP; eingescannte Unterschrift; Einreichung; elektronische Form; Rechtsmittelbelehrung; Schriftform; sicherer Übermittlungsweg; Signatur; verantwortende Person; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...

• LSG Sachsen, 20.10.2022 - L 4 AS 396/22
  Nutzt der Erklärende eine einfache Signatur, also wie hier einen maschinenschriftlichen Namenszug am Ende des Dokumentes, ist Voraussetzung, dass die als Nutzer des sicheren Übermittlungsweges ausgewiesene Person mit der Person identisch ist, die die inhaltliche Verantwortung für das Dokument übernimmt, sie also einfach signiert hat (vgl. zuletzt BSG, Beschluss vom 16.02.2022 - B 5 R 198/21 B - juris und Bundesarbeitsgericht [BAG], Urteil vom 05.06.2020 - 10 AZN 53/20 - juris in Bezug auf das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA), Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 02.06.2021 - L 5 KR 230/20 - juris hinsichtlich der Nutzung von De-Mail).