Rechtsprechung
   LSG Schleswig-Holstein, 05.12.2011 - L 1 R 59/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,28617
LSG Schleswig-Holstein, 05.12.2011 - L 1 R 59/11 (https://dejure.org/2011,28617)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 05.12.2011 - L 1 R 59/11 (https://dejure.org/2011,28617)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 05. Dezember 2011 - L 1 R 59/11 (https://dejure.org/2011,28617)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 7 Abs 4 SGB 4, § 2 S 1 Nr 9 SGB 6
    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Leiter eines Nachhilfeinstituts - selbstständig tätiger Franchise-Nehmer - Dienstleistungs-Franchise - Auftraggeber iS von § 2 S 1 Nr 9 Buchst b SGB 6 - vertikal-kooperativ organisierte Vertriebskette

  • Wolters Kluwer

    Versicherungspflicht eines selbstständig tätigen Franchise-Nehmers als Leiter eines Nachhilfeinstituts in der gesetzlichen Rentenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versicherungspflicht eines selbstständig tätigen Franchise-Nehmers als Leiter eines Nachhilfeinstituts in der gesetzlichen Rentenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • SG Düsseldorf, 11.09.2014 - S 27 R 1367/12

    Einordnung eines selbstständigen IT/EDV-Dienstleisters als

    Bei Einmann-Franchise-Nehmern wie dem Kläger ist der Franchise-Geber Auftraggeber im Sinne von § 2 Satz 1 Nr. 9 SGB VI, weil im Rahmen eines solchen (vertikal-kooperativen) Verhältnisses genau die Situation besteht, die die Einbeziehung von selbstständig Tätigen mit nur einem Auftraggeber in die Rentenversicherungspflicht veranlasst und begründet hat (BSG, Urteil vom 04.11.2009 - B 12 R 3/08 R; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 05.12.2011 - L 1 R 59/11; s.a. BT-Drs. 13/6549 S. 7; BT-Drs. 13/8942 S. 8).
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