Rechtsprechung
LSG Schleswig-Holstein, 05.12.2018 - L 8 U 70/15 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
Anl 1 Nr 2104 BKV, § 9 Abs 1 SGB 7, § 7 Abs 1 SGB 7
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2104 - Raynaud-Syndrom - haftungsbegründende Kausalität - Nachweis - Wahrscheinlichkeit - Konkurrenzursache - Anlageleiden: gesicherte progressive, systemische Sklerodermie - verschlimmerte ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Anerkennung einer Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Itzehoe, 03.09.2015 - S 30 U 101/12
- LSG Schleswig-Holstein, 05.12.2018 - L 8 U 70/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (11)
- BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität - …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 05.12.2018 - L 8 U 70/15
Eine Möglichkeit verdichtet sich dann zur Wahrscheinlichkeit, wenn nach der herrschenden medizinisch-wissenschaftlichen Lehrmeinung mehr für als gegen den ursächlichen Zusammenhang spricht und ernste Zweifel hinsichtlich einer anderen Verursachung ausscheiden (vgl. BSG, Urteil vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R -, juris).Nach der Theorie der wesentlichen Bedingung werden als kausal nur solche Ursachen angesehen, die wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg zu dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt haben (BSG, Urteil vom 9. Mai 2006, a. a. O.; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 9. Dezember 2015 - L 8 U 21/12 -, juris).
- BSG, 02.04.2009 - B 2 U 30/07 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 3101 - …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 05.12.2018 - L 8 U 70/15
Ein Versicherter, dem gegenüber ein Träger der gesetzlichen Unfallversicherung durch Verwaltungsakt entschieden hat, dass eine bestimmte Berufskrankheit nicht gegeben ist, kann deren Vorliegen als Grundlage in Frage kommender Leistungsansprüche vorab im Wege einer Kombination von Anfechtungs- und Feststellungsklage klären lassen (vgl. Bundessozialgericht - BSG -, Urteile vom 2. April 2009 - B 2 U 30/07 - und vom 28. April 2004 - B 2 U 21/03 R -, jeweils juris).Soweit der Kläger erstinstanzlich zusätzlich die Verurteilung der Beklagten zur Gewährung von "Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung" begehrt hat, war jenes Begehren auf ein unzulässiges unbestimmtes unechtes Grundurteil ohne einen vollstreckungsfähigen Inhalt gerichtet, dem neben dem Feststellungsausspruch keine eigenständige Bedeutung zukam (BSG, Urteile vom 2. April 2009 - B 2 U 30/07 R -, vom 18. März 2008 - B 2 U 2/07 R - und vom 30. Januar 2007 - B 2 U 6/06 R -, jeweils juris).
- OLG Hamm, 24.06.2016 - 9 U 70/16
Beweis eines manipulierten Unfalls anhand unplausibler Angaben des Schädigers
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 05.12.2018 - L 8 U 70/15
Laut Mitteilung der Beteiligten in der mündlichen Verhandlung des Senats am 5. Dezember 2018 ist das zwischenzeitlich vor dem Sozialgericht Itzehoe geführte Verfahren zum Aktenzeichen S 9 U 70/16 auf Feststellung der BK Nr. 2114 durch Urteil vom 18. Juli 2018 beendet worden; die Klage ist abgewiesen worden.Die Frage des Anspruchs des Klägers auf Feststellung der BK Nr. 2114 der Anlage 1 zur BKV war hingegen Streitgegenstand in dem beim Sozialgericht Itzehoe anhängig gewesenen Verfahren zum Aktenzeichen S 9 U 70/16.
- BSG, 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 05.12.2018 - L 8 U 70/15
Den Nachteil aus der tatsächlichen Unaufklärbarkeit anspruchsbegründender Tatsachen hat nach den Regeln der objektiven Beweislast der sich auf deren Vorliegen berufende Versicherte zu tragen (vgl. BSG, Urteil vom 17. Dezember 2015 - B 2 U 8/14 -, juris Rn. 25). - BSG, 28.04.2004 - B 2 U 21/03 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Begriff der Hauterkrankung - …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 05.12.2018 - L 8 U 70/15
Ein Versicherter, dem gegenüber ein Träger der gesetzlichen Unfallversicherung durch Verwaltungsakt entschieden hat, dass eine bestimmte Berufskrankheit nicht gegeben ist, kann deren Vorliegen als Grundlage in Frage kommender Leistungsansprüche vorab im Wege einer Kombination von Anfechtungs- und Feststellungsklage klären lassen (vgl. Bundessozialgericht - BSG -, Urteile vom 2. April 2009 - B 2 U 30/07 - und vom 28. April 2004 - B 2 U 21/03 R -, jeweils juris). - BSG, 12.04.2005 - B 2 U 27/04 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallereignis - äußere …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 05.12.2018 - L 8 U 70/15
Für den Fall, dass die kausale Bedeutung einer äußeren Einwirkung mit derjenigen einer bereits vorhandenen krankhaften Anlage zu vergleichen und abzuwägen ist, ist darauf abzustellen, ob die Krankheitsanlage so stark oder so leicht ansprechbar war, dass die Auslösung akuter Erscheinungen aus ihr nicht besonderer, in ihrer Art unersetzlicher äußerer Einwirkungen bedurfte, sondern dass jedes andere alltäglich vorkommende Ereignis etwa zu derselben Zeit die Erscheinung ausgelöst hätte (vgl. BSG, Urteil vom 12. April 2005 - B 2 U 27/04 R - BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15 - juris m. w. N.; BSG…, Urteil vom 30. Januar 2007 - B 2 U 23/05 R -, BSGE 98, 79 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 22 - juris m. w. N.). - BSG, 30.01.2007 - B 2 U 6/06 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - abhängige …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 05.12.2018 - L 8 U 70/15
Soweit der Kläger erstinstanzlich zusätzlich die Verurteilung der Beklagten zur Gewährung von "Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung" begehrt hat, war jenes Begehren auf ein unzulässiges unbestimmtes unechtes Grundurteil ohne einen vollstreckungsfähigen Inhalt gerichtet, dem neben dem Feststellungsausspruch keine eigenständige Bedeutung zukam (BSG, Urteile vom 2. April 2009 - B 2 U 30/07 R -, vom 18. März 2008 - B 2 U 2/07 R - und vom 30. Januar 2007 - B 2 U 6/06 R -, jeweils juris). - BSG, 30.01.2007 - B 2 U 23/05 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Unfallkausalität - drogenbedingte …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 05.12.2018 - L 8 U 70/15
Für den Fall, dass die kausale Bedeutung einer äußeren Einwirkung mit derjenigen einer bereits vorhandenen krankhaften Anlage zu vergleichen und abzuwägen ist, ist darauf abzustellen, ob die Krankheitsanlage so stark oder so leicht ansprechbar war, dass die Auslösung akuter Erscheinungen aus ihr nicht besonderer, in ihrer Art unersetzlicher äußerer Einwirkungen bedurfte, sondern dass jedes andere alltäglich vorkommende Ereignis etwa zu derselben Zeit die Erscheinung ausgelöst hätte (vgl. BSG…, Urteil vom 12. April 2005 - B 2 U 27/04 R - BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15 - juris m. w. N.; BSG, Urteil vom 30. Januar 2007 - B 2 U 23/05 R -, BSGE 98, 79 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 22 - juris m. w. N.). - BSG, 18.03.2008 - B 2 U 2/07 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - freiwillige …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 05.12.2018 - L 8 U 70/15
Soweit der Kläger erstinstanzlich zusätzlich die Verurteilung der Beklagten zur Gewährung von "Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung" begehrt hat, war jenes Begehren auf ein unzulässiges unbestimmtes unechtes Grundurteil ohne einen vollstreckungsfähigen Inhalt gerichtet, dem neben dem Feststellungsausspruch keine eigenständige Bedeutung zukam (BSG, Urteile vom 2. April 2009 - B 2 U 30/07 R -, vom 18. März 2008 - B 2 U 2/07 R - und vom 30. Januar 2007 - B 2 U 6/06 R -, jeweils juris). - BSG, 04.07.2013 - B 2 U 11/12 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2109 - …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 05.12.2018 - L 8 U 70/15
Für die nach der Theorie der wesentlichen Bedingung zu beurteilenden Ursachenzusammenhänge genügt indes die hinreichende Wahrscheinlichkeit, allerdings nicht die bloße Möglichkeit (vgl. nur BSG, Urteil vom 4. Juli 2013 - B 2 U 11/12 R -, juris m. w. N.). - OLG Hamm, 04.02.2013 - 8 U 21/12
Gerichtliche Austragung von Streitigkeiten unter Gesellschaftern einer …