Rechtsprechung
   LSG Schleswig-Holstein, 09.11.2005 - L 9 B 268/05 SO ER   

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https://dejure.org/2005,4400
LSG Schleswig-Holstein, 09.11.2005 - L 9 B 268/05 SO ER (https://dejure.org/2005,4400)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 09.11.2005 - L 9 B 268/05 SO ER (https://dejure.org/2005,4400)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 09. November 2005 - L 9 B 268/05 SO ER (https://dejure.org/2005,4400)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 43 Abs 1 SGB 1, § 14 Abs 1 SGB 9, § 75 Abs 5 SGG, § 98 Abs 2 S 1 SGB 12, § 98 Abs 2 S 2 SGB 12
    Streitigkeit über die örtliche Zuständigkeit - betreutes Wohnen eines Drogenabhängigen nach Entlassung aus der stationären Einrichtung - keine Verurteilung des beigeladenen Sozialhilfeträgers in analoger Anwendung des § 75 Abs 5 SGG

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Zuständigkeitsklärungsverfahren - örtliche und sachliche Zuständigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung von Eingliederungshilfe zur Durchführung einer sozialtherapeutischen Maßnahme; Rehabilitationsträger als Träger der Sozialhilfe für Leistungen nach § 5 Nr. 1, 2 und 4 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX); Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft; Hilfen zum selbstbestimmten Leben in betreuten Wohnmöglichkeiten; Unterscheidung zwischen Rehabilitationsträgern unterschiedlicher Gesetze und zwischen örtlicher und sachlicher Zuständigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Neue Fragen zu § 14 SGB IX und zum Verfahren der einstweiligen Anordnung

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des LSG Schleswig-Holstein vom 09.11.2005, Az.: L 9 B 268/05 SO ER (Zuständigkeitsklärungsverfahren - örtliche und sachliche Zuständigkeit)" von VorsRiBSG a.D. Dr. Alexander Gagel und Marcus Schian, IQPR, original erschienen in: br 2006, 145 - 147.

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (25)

  • LSG Schleswig-Holstein, 12.03.2014 - L 9 SO 50/13

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - örtliche Zuständigkeit - Unterbringung in

    Auch ist zu beachten, dass das SGB XII und auch der § 98 SGB XII seit der Einführung bereits mehrfach geändert wurden (§ 98 SGB XII zuletzt zum 1. Januar 2013) und die hier zugrundeliegende Problematik bereits seit dem Jahr 2005 (s. Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 9. November 2005 - L 9 B 268/05 SO ER, zitiert nach juris) Eingang in die Rechtsprechung gefunden, diese jedoch bislang nicht zu einer Gesetzesanpassung geführt hat.

    Wie der Senat bereits in seinem Beschluss vom 9. November 2005 - L 9 B 268/05 SO ER - und in seinem Urteil vom 9. März 2011 - L 9 SO 12/10 - (jeweils veröffentlicht bei juris) ausgeführt hat und woran er weiterhin festhält, gilt für teilstationäre Einrichtungen dieselbe Zuständigkeit wie für stationäre Einrichtungen; denn ausgehend vom Sinn und Zweck der Norm, den Einrichtungsort schützen zu wollen (vgl. Schoch in: LPK-SGB XII, 8. Aufl. 2007, § 98 Rdnr. 25), wäre es zweckwidrig, bei teilstationär erbrachten Leistungen die Zuständigkeit an den Einrichtungsort zu knüpfen.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2007 - L 2 KN 209/05

    Krankenversicherung

    Auf die frühere, bis zum 31.7.2006 erhebliche Streitfrage, ob es sich bei einem Träger der Sozialhilfe um einen Versicherungsträger iS von § 75 Abs. 5 SGG in der bis dahin geltenden Fassung handelt, kommt es nach der Neufassung der Vorschrift durch Gesetz vom 20.7.2006 nicht mehr an (zutreffend für eine entsprechende Anwendung jedenfalls seit 2005: BSGE 93, 286ff=SozR 4-3250 § 14 Nr. 1; Zeihe § 75 Rdnr. 57f; aA ohne nähere Begründung: LSG BW Urteil vom 9.5.2006, Az L 11 KR 5004/05, und LSG SH, Beschl. vom 9.11.2005, Az L 9 B 268/05 SO ER).
  • VG Aachen, 11.05.2010 - 2 K 2444/08

    Anspruch auf Eingliederungsleistungen nach dem Jugendhilferecht für einen jungen

    vgl. BT-Drucks. 14/5074, S. 95 ff., 102; vgl. auch LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 23. März 2007 - L 8 B 41/06 SO ER -, RdLH 2007 Nr. 3 S. 29; Bayerisches LSG, Beschluss vom 27. September 2006 - L 11 B 342/06 SO ER -, FEVS 58, 379; Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 9. November 2005 - L 9 B 268/05 SO ER -, FEVS 57, 237; BSG Urteil vom 26. Oktober 2004 - B 7 AL 16/04 R -, FEVS 56, 385; Nieders.

    vgl. auch LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 21. Juni 2007 - L 13 SO 5/07 ER -, FEVS 59, 86; Bay. LSG, Beschluss vom 27. September 2006 - L 11 B 342/06 SO ER -, a.a.O.; Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 9. November 2005 - L 9 B 268/05 SO ER -, a.a.O.;.

    vgl. LSG NRW, Urteil vom 16. Februar 2006 - L 9 AL 88/05 -, Juris; LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 9. November 2005 - L 9 B 268/05 SO ER -, a.a.O.; BayVGH, Beschluss vom 1. Dezember 2003 - 12 CE 03.2683 -, NDV-RD 2004, 113; Beschluss vom 6. Dezember 2006 - 12 CE 06.2732 - a.a.O.

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