Rechtsprechung
   LSG Schleswig-Holstein, 09.12.2009 - L 9 SO 12/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,19467
LSG Schleswig-Holstein, 09.12.2009 - L 9 SO 12/08 (https://dejure.org/2009,19467)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 09.12.2009 - L 9 SO 12/08 (https://dejure.org/2009,19467)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 09. Dezember 2009 - L 9 SO 12/08 (https://dejure.org/2009,19467)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,19467) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Schleswig-Holstein, 29.06.2011 - L 9 SO 16/10

    Sozialhilfe - Unterkunft und Heizung - Mietvertrag unter Verwandten - keine

    Der erkennende Senat hat mit Urteil vom 9. Dezember 2009 (L 9 SO 12/08) entschieden, dass gerade unter Berücksichtigung des Gleichheitssatzes für einen Haushaltsangehörigen lediglich 80 % des Eckregelsatzes zu gewähren seien.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2011 - L 12 SO 408/10

    Sozialhilfe

    Soweit die entsprechenden Bewilligungsbescheide hierüber jeweils gesonderte Verfügungssätze enthalten, können u.a. auch die Mehrbedarfe nach § 30 SGB XII sowie Kosten der Unterkunft und Heizung nach § 29 SGB XII als eigenständige Ansprüche begehrt werden, woraus wiederum die zulässige Beschränkung des Streitgegenstandes folgt (BSG 26.08.2008 - B 8/9b SO 10/06 R - SozR 4-3500 § 133a Nr. 1 - Rdnrn. 12 - 14; BSG 19.05.2009 - B 8 SO 8/08 R - SozR 4- 3500 § 42 Nr. 2 - Rdnr. 13; LSG Schleswig-Holstein 09.12.2009 - L 9 SO 12/08 - Rdnr. 31 [juris]).
  • SG Augsburg, 16.09.2010 - S 15 SO 40/10

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter unter Berücksichtigung des

    Zu diesen zählen z.B. die (Grund-) Kosten der Energieversorgung, des Bezugs einer Tages- oder Wochenzeitung, des Rundfunkempfangs und des Telefonanschlusses (Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 09.12.2009 - L 9 SO 12/08).
  • SG Köln, 02.03.2011 - S 21 SO 138/09

    Sozialhilfe

    Dieser höchstrichterlichen Rechtsprechung vermag die Kammer - jedenfalls im vorliegenden Fall - nicht zu folgen und schließt sich der Auffassung des Schleswig-Holsteinischen LSG im Urteil vom 9.12.2009 (-L 9 SO 12/08-) an (ebenso Sozialgericht Augsburg Urteil vom 16.10.2010 -S 15 SO 40/10-; a.A. LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 26.11.2009 -L 8 SO 169/07-; SG Düsseldorf Beschluss vom 25.2.2011 -S 42 SO 41/11 ER-).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht