Rechtsprechung
   LSG Schleswig-Holstein, 10.02.2016 - L 9 SO 59/13   

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https://dejure.org/2016,6248
LSG Schleswig-Holstein, 10.02.2016 - L 9 SO 59/13 (https://dejure.org/2016,6248)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 10.02.2016 - L 9 SO 59/13 (https://dejure.org/2016,6248)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 10. Februar 2016 - L 9 SO 59/13 (https://dejure.org/2016,6248)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 53 Abs 1 SGB 12, § 54 Abs 1 S 1 SGB 12, § 54 Abs 1 S 2 SGB 12, § 26 Abs 1 Nr 1 SGB 9, § 26 Abs 2 Nr 4 SGB 9
    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - heilpädagogisches Reiten - medizinische Rehabilitation - entsprechend den Leistungen der GKV - kein anerkanntes Heilmittel - Abgrenzung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Leistungszweck - Schwerpunkt des Bedarfs

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Kostenübernahme für sog. heilpädagogisches Reiten aus Mitteln der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII; Abgrenzung zwischen Leistungen der medizinischen und der sozialen Rehabilitation

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingliederungshilfe begehrt; Kosten für heilpädagogisches Reiten; medizinische Rehabilitation nach § 26 SGB IX; Schwerpunkt des individuell-konkreten Bedarfs; soziale Rehabilitation nach den §§ 53 ff. SGB XII; Umfang der Leistungen

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Kostenübernahme für sog. heilpädagogisches Reiten aus Mitteln der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII ; Abgrenzung zwischen Leistungen der medizinischen und der sozialen Rehabilitation

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Abgrenzung von Leistungen der medizinischen zur sozialen Rehabilitation erfolgt nach Leistungszweck

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Hamburg, 12.06.2017 - L 4 SO 35/15

    Leistungen der Eingliederungshilfe; Ablehnung der Kostenübernahme für eine

    Auf den Leistungsgegenstand kommt es dagegen nicht an (BSG, Urteil vom 19.5.2009 - B 8 SO 32/07 R, Rn. 17; BSG, Urteil vom 29.9.2009 - B 8 SO 19/08 R, Rn. 21f.; LSG Schleswig, Urteil vom 10.2.2016 - L 9 SO 59/13, Rn. 72ff.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.02.2018 - L 9 SO 256/16

    Erstattung eines Eigenanteils für die Beschaffung eines Therapiesesseldreirades

    Der Schwerpunkt der Versorgung (vgl. zu dieser Zuweisungsform LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 10.2.2016 - L 9 SO 59/13 - juris Rn. 75) lag damit auf der Erfüllung von Grundbedürfnissen im Sinne von § 31 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX. Dies wird auch deutlich durch den Vortrag der Eltern des Klägers, dass das Therapiesesseldreirad im Wesentlichen in der Nähe des Hauses oder für Spaziergänge genutzt wird.
  • LSG Hamburg, 12.03.2018 - L 4 SO 17/15

    Anspruch auf Eingliederungshilfe nach dem SGB XII

    Auf den Leistungsgegenstand kommt es dagegen nicht an (BSG, Urteil vom 19.5.2009 - B 8 SO 32/07 R, Rn. 17; BSG, Urteil vom 29.9.2009 - B 8 SO 19/08 R, Rn. 21f.; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 10.2.2016 - L 9 SO 59/13, Rn. 72ff.).
  • FG Schleswig-Holstein, 28.11.2017 - 4 K 127/13

    Didgeridoo; durchgeleitete Kostentragung; Privatlehrer; Sozialpädagoge;

    Dagegen knüpfen Leistungen der medizinischen Rehabilitation an der Krankheit selbst und ihrer Ursache an (vgl. dazu ausführlich Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 10. Februar 2016, L 9 SO 59/13, Schleswig-Holsteinischer Anzeiger 2016, 311 m.w.N.).
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