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   LSG Schleswig-Holstein, 10.05.2011 - L 5 R 86/11 B ER   

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https://dejure.org/2011,15510
LSG Schleswig-Holstein, 10.05.2011 - L 5 R 86/11 B ER (https://dejure.org/2011,15510)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 10.05.2011 - L 5 R 86/11 B ER (https://dejure.org/2011,15510)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 10. Mai 2011 - L 5 R 86/11 B ER (https://dejure.org/2011,15510)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Die Vorschriften über Auf- und Verrechnung finden auch auf Rentenempfänger im Ausland Anwendung; Anwendbarkeit der Vorschriften über die Auf- und Verrechnung auf Leistungsempfänger im Ausland; Prüfung der Hilfebedürftigkeit

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Auf- und Verrechnung bei Rentenempfängern im Ausland; Beachtung von Hilfebedürftigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 630 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.09.2007 - L 8 RA 91/04

    Beitragsschulden; Altersrente; Verrechnung; Verwaltungsakt; Hilfebedürftigkeit;

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 10.05.2011 - L 5 R 86/11
    Entsprechend haben das Bayerische Landessozialgericht (Urteil vom 14. November 2007 - L 13 R 157/07) und das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (Urteil vom 6. September 2007 - L 8 RA 91/04) entschieden.
  • BSG, 12.04.1995 - 5 RJ 12/94

    Prozeßkostenforderung, Aufrechnung gegen einen Zahlungsanspruch, Nationalität,

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 10.05.2011 - L 5 R 86/11
    Die Beklagte verweist insoweit zutreffend auf die Entscheidung des BSG vom 12. April 1995 (5 RJ 12/94).
  • LSG Bayern, 14.11.2007 - L 13 R 157/07

    Rechtmäßigkeit der Einbehaltung eines monatlichen Betrags einer Regelaltersrente

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 10.05.2011 - L 5 R 86/11
    Entsprechend haben das Bayerische Landessozialgericht (Urteil vom 14. November 2007 - L 13 R 157/07) und das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (Urteil vom 6. September 2007 - L 8 RA 91/04) entschieden.
  • LSG Hessen, 08.04.2014 - L 2 R 526/11
    Die Vorschriften über die Auf- und Verrechnung in §§ 51, 52 SGB I finden auch auf Leistungsempfänger im Ausland Anwendung (vgl. BSG, Urteil vom 12. April 1995, 5 RJ 12/94, juris Rn. 15 = SozR 3-1200 § 51 Nr. 4; LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 10. Mai 2011, L 5 R 86/11 B ER, juris Rn. 12 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2017 - L 18 KN 12/13

    Verrechnung rückständiger Gesamtsozialversicherungsbeiträge mit laufender

    Ohne die Regelung des § 51 Abs. 2 2. Halbsatz SGB I bestünde die Gefahr, dass der Versicherte in stärkerem Maße oder überhaupt erst Sozialhilfe in Anspruch nehmen muss, und somit im Ergebnis der (inländische) Sozialhilfeträger für die Schulden des Berechtigten einzustehen hätte (vgl Gutzler, in: BeckOK SozR, 45. Edition, Stand: 1.3.2017, SGB I § 51 Rn 22; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Beschluss vom 10.5.2011, Az L 5 R 86/11 B ER).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.10.2012 - L 1 R 271/12
    Anderenfalls könnte sich ein Leistungsempfänger durch Umzug in das Ausland der einschränkenden Regelung des § 51 Abs. 2 SGB I entziehen (BSG SozR 3-1200 § 51 Nr. 4; LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 10. Mai 2011 - L 5 R 86/11 B ER Rdnr. 12 mwN).
  • SG Berlin, 27.06.2012 - S 31 R 4422/07

    Rentenversicherung - Altersrente für Frauen - Zulässigkeit der Verrechnung von

    Denn eine andere Auffassung ließe sich schwerlich mit dem Gleichheitsgebot des Art. 3 des Grundgesetzes (GG) in Einklang bringen, wenn sich Leistungsempfänger durch Umzug ins Ausland der einschränkenden Regelung des § 51 Abs. 2 SGB I entziehen könnten (so Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 10. Mai 2011, Az. L 5 R 86/11 B ER, Rdnr. 12 - zitiert nach juris).
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