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| LSG Schleswig-Holstein, 10.06.2005 - L 3 RJ 74/04 |
Zitiervorschläge
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 10. Juni 2005 - L 3 RJ 74/04 (https://dejure.org/2005,51801)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung
(Volltext/Leitsatz)
Aufstockungsbeträge zur Altersteilzeit - Erwerbseinkommen - Anrechnung auf Renten wegen Todes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Itzehoe, 14.05.2004 - S 3 RJ 167/02
- LSG Schleswig-Holstein, 10.06.2005 - L 3 RJ 74/04
- BSG, 17.04.2007 - B 5 RJ 33/05 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- SG Köln, 16.09.2002 - S 8 RA 138/00
Rentenversicherung
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 10.06.2005 - L 3 RJ 74/04
Es handelt sich jedoch um einen Lohn- und Gehaltsbestandteil eigener Art, der mit den in § 1 ArEV genannten Leistungen nicht wesensgleich ist (so auch Sozialgericht Köln, Urteil vom 16. September 2002, S 8 RA 138/00, veröffentlicht unter www.sozialgerichtsbarkeit.de). - Drs-Bund, 14.11.2000 - BT-Drs 14/4595
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 10.06.2005 - L 3 RJ 74/04
Dass der Gesetzgeber eine Ausweitung der Anrechnungsvorschrift zum Ziel gehabt habe und nicht nur eine Klarstellung der zuvor bestehenden Rechtslage habe bewirken wollen, ergebe sich auch aus der Gesetzesbegründung (BT-Drucks. 14/4595 S. 59).