Rechtsprechung
   LSG Schleswig-Holstein, 10.10.2007 - L 5 KR 27/07   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • medizinrecht-ra-mohr.de PDF

    Nachkodierung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fingierter Versorgungsvertrag i.S.d. § 109 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) für die Plankrankenhäuser i.S.d. § 108 Nr. 2 SGB V; Entstehen der Zahlungsverpflichtung der Krankenkasse im einzelnen Behandlungsfall ohne eine vertragliche Grundlage des Rechtsverhältnisses unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Nachberechnung von Behandlungskosten gegenüber gesetzlichen Krankenkassen zulässig

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2008, 211 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.03.2009 - L 1 KR 59/08  
    Durch die Endabrechnung vom 10. Juni 2000 sei auch kein Vertrauenstatbestand geschaffen worden, so dass - entsprechend der Entscheidung des LSG Schleswig-Holstein vom 10. Oktober 2007 (L 5 KR 27/07, Breithaupt 2008, 378) - die nachträgliche Korrektur der Abrechnung zulässig sei.

    Vielmehr müssen in jedem Einzelfall die Interessen der Vertragsparteien umfassend geprüft und gegeneinander abgewogen werden (BGH, Urteil vom 5. November 1992 - VII ZR 52/91, BGHZ 120, 133, 136; Urteil vom 19. Februar 1998, NJW-RR 1998, 952 [BGH 19.02.1998 - VII ZR 236/96]; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 10. Oktober 2007 - L 5 KR 27/07, Breithaupt 2008, 378; Palandt-Heinrichs, BGB, 68. Auflage 2009, § 242 Rn 56a).

    Vielmehr hält der erkennende Senat in Übereinstimmung mit der Entscheidung des LSG Schleswig-Holstein vom 10. Oktober 2007 (a.a.O.) eine Nachberechnung im Einzelfall für durchaus zulässig.

    Eine nachträgliche Prüfung wird durch die Regelungssystematik des Niedersächsischen Sicherstellungsvertrags dagegen nicht generell ausgeschlossen (so ebenfalls für den Rheinland-Pfälzischen Sicherstellungsvertrag: LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 10. Oktober 2007, a.a.O.).

  • LSG Schleswig-Holstein, 04.06.2008 - L 5 KR 25/08  

    Gesetzliche Krankenversicherung - Anspruch auf Krankenhausbehandlungskosten gem §

    Dies entspricht ständiger Rechtsprechung (Urteile des BSG vom 30. November 1978, 12 RK 6/76, SozR 2200 § 1399 Nr. 11; 1. April 1993, 1 RK 16/92, USK 9334; 29. Januar 1997, 5 RJ 52/94, SozR 3-2200 § 1303 Nr. 6; Urteil des Senats vom 10. Oktober 2007, L 5 KR 27/07).
  • SG Lübeck, 21.06.2011 - S 1 KR 652/10  

    Recht eines Krankenhausträgers auf nachträgliche Neuberechnung und

    Diese Entscheidung betraf die Revision gegen das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 10. Oktober 2007 (L 5 KR 27/07), das zur Berufung gegen das o.a. Urteil des SG Lübeck ergangen war.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht