Rechtsprechung
   LSG Schleswig-Holstein, 10.12.2014 - L 1 R 158/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • rechtsportal.de

    Aufhebungs- und Erstattungsbescheid wegen überzahlter Zuschüsse zur freiwilligen Kranken- und Pflegeversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebungs- und Erstattungsbescheid wegen überzahlter Zuschüsse zur freiwilligen Kranken- und Pflegeversicherung; Bestimmtheitsanforderungen an einen Verwaltungsakt mit Dauerwirkung; Folgen der Verletzung der Mitteilungspflicht; Atypischer Fall bei nachträglich eintretender Sozialhilfebedürftigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • sozialrecht-heute.de (Leitsatz)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Aufhebungs- und Erstattungsbescheid wegen überzahlter Zuschüsse zur freiwilligen Kranken- und Pflegeversicherung; Bestimmtheitsanforderungen an einen Verwaltungsakt mit Dauerwirkung; Folgen der Verletzung der Mitteilungspflicht; Atypischer Fall bei nachträglich eintretender Sozialhilfebedürftigkeit

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Schleswig-Holstein, 19.09.2017 - L 1 R 199/16

    Rentenversicherung

    2 Wie die Klägerin geht der Senat davon aus, dass es für das wiedereröffnete Berufungsverfahren einer neuen Entscheidung über Prozesskostenhilfe bedarf, obwohl der Klägerin bereits mit Beschluss vom 31. Januar 2012 zum Az. L 7 R 158/11 (später: L 1 R 158/11) für das Verfahren vor dem Schleswig-Holsteinischen Landessozialgericht ratenfreie Prozesskostenhilfe unter Beiordnung ihrer Prozessbevollmächtigten bewilligt worden war.
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