Rechtsprechung
   LSG Schleswig-Holstein, 11.11.2016 - L 3 AL 29/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,52938
LSG Schleswig-Holstein, 11.11.2016 - L 3 AL 29/14 (https://dejure.org/2016,52938)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 11.11.2016 - L 3 AL 29/14 (https://dejure.org/2016,52938)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 11. November 2016 - L 3 AL 29/14 (https://dejure.org/2016,52938)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 4 Abs 2 SGB 3, § 37 Abs 2 Nr 1 SGB 3, § 37 Abs 2 Nr 4 SGB 3, § 57 Abs 1 SGB 3 vom 20.12.2011, § 39 Abs 1 S 1 SGB 1
    Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Existenzgründungszuschuss; Übernahme eines Speditionsbetriebes; Keine Unternehmensneubegründung; Schranken der Ermessensausübung

  • rechtsportal.de

    Existenzgründungszuschuss

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Existenzgründungszuschuss; Übernahme eines Speditionsbetriebes; Keine Unternehmensneubegründung; Schranken der Ermessensausübung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Anspruch auf Existenzgründungszuschuss bei Eingliederungsmöglichkeit ohne Förderung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Bayern, 22.03.2018 - L 9 AL 135/14

    Gewährung von Gründungszuschuss für die erste Phase der Existenzgründung

    In der Rechtsprechung der Landessozialgerichte ist einhellige Meinung, dass es sich beim Vermittlungsvorrang um einen Ermessensgesichtspunkt und nicht um eine weitere Tatbestandsvoraussetzung handelt (vgl. beispielsweise LSG Hessen, Urteil vom 11.11.2016 - L 3 AL 29/14; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 09.11.2016 - L 18 AL 127/15; LSG Hamburg, Urteil vom 23.09.2015 - L 2 AL 20/14; LSG Sachsen, Urteil vom 13.08.2015 - L 3 AL 156/13; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28.11.2013 - L 9 AL 81/13).
  • LSG Schleswig-Holstein, 14.07.2017 - L 3 AL 14/15

    Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit

    63 Der Kläger hat allerdings seine Arbeitslosigkeit nicht im Sinne von § 93 Abs. 1 SGB III durch die Aufnahme seiner selbstständigen Tätigkeit beendet (vgl. zum Problem allg. bereits Urteile des Senats vom 11. November 2016, L 3 AL 29/14 und vom 16. Dezember 2016, L 3 AL 10/14).
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 09.04.2019 - L 2 AL 5/15
    Umgekehrt ließe sich allein anhand statistischer Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt auch keine ungünstige Vermittlungsprognose begründen (Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 11. November 2016, Az. L 3 AL 29/14).
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