Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

• openjur.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Vergütung vertragsärztlicher Leistungen Anforderungen an die Anerkennung einer Praxisbesonderheit und eines Härtefalles für einen Chirurgen mit der Schwerpunktbezeichnung Viszeralchirurgie und der Zusatzbezeichnung Proktologie bei Überschreitung des durchschnittlichen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (14)

• BSG, 24.01.2018 - B 6 KA 2/17 R

  Vertragsärztliche Versorgung - Berufsausübungsgemeinschaft - Aufbauphase - …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 12.05.2020 - L 4 KA 31/18

  Der Senat sieht sich an dieser Feststellung nicht durch das Urteil des BSG vom 24. Januar 2018 (B 6 KA 2/17 R - SozR 4-2500 § 86b Nr. 13) gehindert.

  Der Senat stimmt dem BSG in dessen Entscheidung vom 24. Januar 2018 (aaO) zu, dass sich etwas anderes ergibt, wenn der Wachstumsarzt in eine BAG eingebunden ist.

  Der Senat sieht keine Abweichung von der Rechtsprechung des BSG im Urteil vom 24. Januar 2018 (B 6 KA 2/17 R - aaO) im Hinblick auf die dem Kläger zugewiesene Obergrenze, da dieser Fall eine Einzelpraxis, jener Fall eine BAG zum Gegenstand hatte.

• BSG, 17.07.2013 - B 6 KA 44/12 R

  Vertragsärztliche Versorgung - Berufsausübungsgemeinschaft - Anerkennung als …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 12.05.2020 - L 4 KA 31/18

  Das gesetzgeberische Ziel der RLV lag in der Verhinderung einer übermäßigen Ausdehnung ärztlicher Tätigkeit im Sinne des § 85 Abs. 4 Satz 6 SGB V (BSG vom 17. Juli 2013 - B 6 KA 44/12 R - SozR 4-2500 § 87b Nr. 2).

  Gerade diese Regelung, die mit der individuellen Fallzahl im Abrechnungsquartal eine Variable enthält, ist aber erforderlich, um dem Gebot zu entsprechen, dass Wachstumsärzte in die Lage versetzt sein müssen, mit ihren Leistungen den Fachgruppendurchschnitt jederzeit zu erreichen (BSG, Urteil vom 17. Juli 2013 - B 6 KA 44/12 R - SozR 4-2500 § 87b Nr. 2) und ändert nichts an dem feststehenden, maximal erreichbaren Honorarvolumen.

  Der Bewertungsausschuss (Urteil des BSG vom 17. Juli 2013 - B 6 KA 44/12 R - aaO) und die Partner der Gesamtverträge haben hierbei grundsätzlich einen weiten Beurteilungs- und Gestaltungsspielraum.

• BSG, 11.12.2013 - B 6 KA 6/13 R

  Kassenärztliche Vereinigung - Bemessung des Regelleistungsvolumens - Vergütung …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 12.05.2020 - L 4 KA 31/18

  Ferner werden innerhalb des RLV sowohl die typischen als auch die speziellen Leistungen einer Arztgruppe honoriert (BSG, Urteil vom 11. Dezember 2013 - B 6 KA 6/13 R - SozR 4-2500 § 87 Nr. 29).

  Es ist nicht erforderlich und nicht realisierbar, dass die RLV die für die Fachgruppen wesentlichen Leistungen zu den Preisen der Euro-Gebührenordnung mit deren vollen Wert abbilden (ausführlich BSG, Urteil vom 11. Dezember 2013 - aaO).

 
• BSG, 18.06.1997 - 6 RKa 52/96

  Bestimmung der Grenze zum offensichtlichen Mißverhältnis in der …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 12.05.2020 - L 4 KA 31/18

  Dabei hält der Senat es für möglich, nicht nur für Wirtschaftlichkeitsprüfungen (so das BSG in seiner Entscheidung vom 18. Juni 1997 (6 RKa 52/96 - juris), sondern auch für die Systematik zur Verteilung des budgetierten Anteils der Gesamtvergütung an die teilnehmenden Vertragsärzte anzunehmen, dass sich Überschreitungen des durchschnittlichen Fallwertes in Punkten um bis zu 20 % noch innerhalb einer normalen Streuung bewegen können.
• BSG, 06.11.2002 - B 6 KA 43/02 B

  Vergütung zeitgebundener genehmigungsbedürftiger psychotherapeutischer …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 12.05.2020 - L 4 KA 31/18

  Da es sich jedoch um einen Grundsatz handelt, verbleibt den untergesetzlichen Normgebern im Rahmen ihrer Rechtsetzungsbefugnis ein Spielraum für sachlich gerechtfertigte Abweichungen (BSG, Beschlüsse vom 6. November 2002 - B 6 KA 43/02 B und 19. Januar 2017 - B 6 KA 37/16 B, jeweils juris).
• BSG, 19.01.2017 - B 6 KA 37/16 B

  Vertragsärztliche Vergütung; Grundsatzrüge; Mögliche Klärung durch das …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 12.05.2020 - L 4 KA 31/18

  Da es sich jedoch um einen Grundsatz handelt, verbleibt den untergesetzlichen Normgebern im Rahmen ihrer Rechtsetzungsbefugnis ein Spielraum für sachlich gerechtfertigte Abweichungen (BSG, Beschlüsse vom 6. November 2002 - B 6 KA 43/02 B und 19. Januar 2017 - B 6 KA 37/16 B, jeweils juris).
• LSG Schleswig-Holstein, 17.01.2017 - L 4 KA 53/14

  Vertragsärztliche Versorgung - Regelleistungsvolumen (RLV) - gerichtliche Prüfung …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 12.05.2020 - L 4 KA 31/18

  Der gerichtlichen Prüfung von Praxisbesonderheiten und Härtefallgesichtspunkten im Verfahren gegen die RLV-Mitteilung und den Honorarbescheid steht nicht entgegen, dass das HVM-Team der Beklagten betreffend die Zuweisung des RLV vom 19. Dezember 2008 und die Honorarabrechnung vom 17. August 2009 über die vom Kläger in den jeweiligen Widerspruchsverfahren vorgetragenen Praxisbesonderheiten und Härtefallgesichtspunkte mit Bescheid vom 18. Juni 2009 entschieden hat (vgl. Urteile des Senats vom 13. Juli 2017 - L 4 KA 87/15 und vom 17. Januar .2017 - L 4 KA 55/14 und L 4 KA 53/14 - juris).
• BSG, 26.06.2019 - B 6 KA 1/18 R

  Kassenärztliche Vereinigung - Honorarverteilung - Bemessung des …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 12.05.2020 - L 4 KA 31/18

  Diese Rechtslage hat das BSG für rechtmäßig erachtet (BSG, Urteil vom 26. Juni 2019 - B 6 KA 1/18 R - SozR 4-2500 § 87b Nr. 20) und der Senat hat sie mehrfach angewandt (z. B. Urteil vom 16. Juni 2015 - L 4 KA 20/15; Urteil vom 13. Juni 2017 - L 4 KA 87/15).
• LSG Schleswig-Holstein, 18.09.2018 - L 4 KA 11/16

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 12.05.2020 - L 4 KA 31/18

  Der Senat ist der Rechtsprechung des BSG vom 24. März 2018 gefolgt (Urteil vom 18. September 2018 - L 4 KA 11/16; Urteil vom 5. Februar 2019 - L 4 KA 69/15; Urteil vom 4. Juni 2019 - L 4 KA 4/16 - jeweils in juris).
• BSG, 06.02.2013 - B 6 KA 13/12 R

  Kassenärztliche Vereinigung - Honorarverteilung - Vorgabe arztgruppenspezifischer …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 12.05.2020 - L 4 KA 31/18

  Die bestimmenden Kernpunkte für ein RLV sind arztgruppenspezifische Grenzwerte und feste Punktwerte für die abgerechneten Leistungen (BSG, Urteil vom 6. Februar 2013 - B 6 KA 13/12 R - SozR 4-2500 § 85 Nr. 73).
• LSG Hessen, 19.12.2018 - L 4 KA 20/15

  Vergütung vertragsärztlicher Leistungen
• LSG Schleswig-Holstein, 05.02.2019 - L 4 KA 69/15
• LSG Schleswig-Holstein, 04.06.2019 - L 4 KA 4/16
• BSG, 21.03.2012 - B 6 KA 21/11 R

  Vertragsärztliche Versorgung - Schiedsamt - Honorarvertrag für das Jahr 2009 - …

• BSG, 26.05.2021 - B 6 KA 26/20 B

  Höheres vertragsärztliches Honorar wegen anzuerkennender Praxisbesonderheiten …

  Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 12. Mai 2020 (L 4 KA 31/18) wird zurückgewiesen.