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   LSG Schleswig-Holstein, 12.12.2016 - L 6 AS 158/12   

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https://dejure.org/2016,70094
LSG Schleswig-Holstein, 12.12.2016 - L 6 AS 158/12 (https://dejure.org/2016,70094)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 12.12.2016 - L 6 AS 158/12 (https://dejure.org/2016,70094)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 12. Dezember 2016 - L 6 AS 158/12 (https://dejure.org/2016,70094)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Arbeitslosengeld II; Rücknahme- und Erstattungsbescheid; Bekanntgabe von Terminbestimmungen und Ladungen; Form der Zustellung Ermessensentscheidung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitslosengeld II; Rücknahme- und Erstattungsbescheid; Bekanntgabe von Terminbestimmungen und Ladungen; Form der Zustellung Ermessensentscheidung

  • rechtsportal.de

    SGG § 63 Abs. 1 S. 2
    Arbeitslosengeld II

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • LSG Bayern, 01.02.2010 - L 2 R 312/09

    Sozialgerichtliches Verfahren - Ordnungsgeld - Anordnung des persönlichen

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 12.12.2016 - L 6 AS 158/12
    Vielmehr ist in diesen Fällen im Wege des Freibeweises festzustellen, ob diese Behauptung zutrifft (Bayerisches LSG, Beschluss vom 1. Februar 2010 - L 2 R 312/09 B; vgl. auch LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 2. September 2013 - L 2 AS 816/13 B jeweils zit. n. juris).
  • BSG, 16.05.2012 - B 4 AS 154/11 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Bestimmtheit von Aufhebungs- und

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 12.12.2016 - L 6 AS 158/12
    Ungeachtet der Frage der Erforderlichkeit des Änderungsbescheids vom 27. Februar 2007 angesichts der dem Sozialgericht eingeräumten Möglichkeit, bereits den Aufhebungsbescheid vom 28. März 2006 geltungserhaltend auf den dem Individualanspruch des Klägers entsprechenden Aufhebungsbetrag zu begrenzen (vgl. BSG, Urteil vom 16. Mai 2012 - B 4 AS 154/11 R - SozR 4-1300 § 33 Nr. 1), war die Jahresfrist für den Erlass einer vollständig neuen Aufhebungsentscheidung bei Bekanntgabe des Bescheids vom 27. Februar 2007 jedenfalls noch nicht verstrichen.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 02.09.2013 - L 2 AS 816/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Ordnungsgeldbeschluss - Übernahme der

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 12.12.2016 - L 6 AS 158/12
    Vielmehr ist in diesen Fällen im Wege des Freibeweises festzustellen, ob diese Behauptung zutrifft (Bayerisches LSG, Beschluss vom 1. Februar 2010 - L 2 R 312/09 B; vgl. auch LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 2. September 2013 - L 2 AS 816/13 B jeweils zit. n. juris).
  • BSG, 10.09.2013 - B 4 AS 89/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufhebung der Leistungsbewilligung für die

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 12.12.2016 - L 6 AS 158/12
    Ausreichende Klarheit kann auch dann bestehen, wenn zur Auslegung des Verfügungssatzes auf die Begründung des Verwaltungsaktes, auf früher zwischen den Beteiligten ergangene Verwaltungsakte oder auf allgemein zugängliche Unterlagen zurückgegriffen werden muss (BSG, Urteil vom 10. September 2013 - B 4 AS 89/12 R - BSGE 114, 188 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 62, Rn. 15).
  • BSG, 15.06.2016 - B 4 AS 41/15 R

    Rücknahme rechtswidriger Bewilligungen von Arbeitslosengeld II - Nichtangabe von

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 12.12.2016 - L 6 AS 158/12
    Das ist insbesondere anzunehmen, wenn in dessen persönlicher oder in dessen Verantwortungssphäre wurzelnde Vorgänge nicht aufklärbar sind und die Aufklärung des Sachverhalts durch unterlassene Angaben oder unzureichende Mitwirkung erschwert oder verhindert wird (BSG, Urteil vom 15. Juni 2016 - B 4 AS 41/15 R - SozR 4-4200 § 9 Nr. 14, Rn. 30).
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