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   LSG Schleswig-Holstein, 14.01.2010 - L 5 KR 81/08   

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https://dejure.org/2010,31695
LSG Schleswig-Holstein, 14.01.2010 - L 5 KR 81/08 (https://dejure.org/2010,31695)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 14.01.2010 - L 5 KR 81/08 (https://dejure.org/2010,31695)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 14. Januar 2010 - L 5 KR 81/08 (https://dejure.org/2010,31695)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 15 Abs 4 GmbHG, § 7 Abs 1 SGB 4, § 31 SGB 10
    Sozialversicherungspflicht - GmbH-Geschäftsführer - Treuhänder - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit - Abgrenzung - Formerfordernis bei Treuhandvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Baden-Württemberg, 13.03.2018 - L 11 R 590/17

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Gesellschafter-Geschäftsführerin einer

    Gleiches gilt für die Sachverhalte in den Entscheidungen des LSG Schleswig-Holstein vom 14.01.2010 (L 5 KR 81/08), LSG Hessen vom 28.10.2004 (L 14 KR 186/01) und LSG Sachsen-Anhalt vom 16.12.2010 (L 2 AL 22/08).
  • LSG Schleswig-Holstein, 02.05.2017 - L 5 KR 40/17

    Krankenversicherung

    Soweit das Sozialgericht auf die Rechtsprechung des beschließenden Senates verweise (Urteil vom 14. Januar 2012 - L 5 KR 81/08), könne dieser nicht gefolgt werden, da es der Treuhandvertrag dem Geschäftsführer nicht ermöglicht habe, Einzelanweisungen an sich im Bedarfsfall jederzeit zu verhindern.

    Dieser Auffassung hat sich der beschließende Senat in seiner Entscheidung vom 14. Januar 2010 (L 5 KR 81/08) angeschlossen.

  • LSG Hessen, 16.05.2019 - L 8 KR 303/17

    Gesetzliche Krankenversicherung

    Zudem folgten das Sächsische Landessozialgericht (LSG) und das Schleswig-Holsteinische LSG dem Grundsatz der Formfreiheit im Vorgründungsstadium (Sächs. LSG, Urteil vom 8. November 2018, L 9 KR 263/15, Rn. 94 juris, Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 13. August 2018, L 5 BA 104/18 B ER, Rn. 31 juris und Urteil vom 14. Januar 2010, L 5 KR 81/08, Rn. 46 juris).
  • SG Münster, 14.09.2017 - S 17 R 891/14
    Inhaltlich ist ein Treuhandvertrag dadurch gekennzeichnet, dass der Treugeber (namentlich die Herren L. und X.) dem Treuhänder - in Gestalt des Klägers zu 1) - Vermögensrechte überträgt, diesen aber in Ausübung der sich aus dem Außenverhältnis ergebenden Rechtsmacht (des Treuhänders zu Dritten) im Innenverhältnis (des Treuhänders zum Treugeber) nach Maßgabe der schuldrechtlichen Treuhandvereinbarung beschränkt (BSG, Urteil vom 25.1.2006 - B 12 KR 30/04 R - juris Rn. 25; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14.5.2014 - L 8 R 311/13 - juris Rn. 3; Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 14.1.2010 - L 5 KR 81/08 - juris Rn. 45; vgl. auch BFH, Urteil vom 20.1.1999 - I R 69/97 - juris Rn. 19).
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