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   LSG Schleswig-Holstein, 14.06.2018 - L 5 KR 148/15   

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https://dejure.org/2018,26154
LSG Schleswig-Holstein, 14.06.2018 - L 5 KR 148/15 (https://dejure.org/2018,26154)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 14.06.2018 - L 5 KR 148/15 (https://dejure.org/2018,26154)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 14. Juni 2018 - L 5 KR 148/15 (https://dejure.org/2018,26154)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 6 Abs. 3a ; SGB V § 5 Abs. 1 Nr. 13
    Anspruch auf Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Hessen, 19.07.2011 - L 1 KR 180/11

    Krankenversicherung - Auffang-Pflichtversicherung bisher Nichtversicherter

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 14.06.2018 - L 5 KR 148/15
    Diese unmittelbar vor der beantragten Mitgliedschaft vorliegende private Krankenversicherung steht der Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 a) SGB V entgegen, da sie wesentliche Teile einer Vollversicherung umfasst (vgl. oben; vgl. Hessisches LSG 19. Juli 2011 - L 1 KR 180/11 B ER).
  • BSG, 20.03.2013 - B 12 KR 14/11 R

    Krankenversicherung - Ausschluss - Auffangpflichtversicherung - anderweitige

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 14.06.2018 - L 5 KR 148/15
    Insoweit kommt es nicht darauf an, dass die anderweitige Absicherung qualitativ dem Versicherungsschutz in der gesetzlichen Krankenversicherung entspricht, maßgeblich ist vielmehr ein die Voraussetzungen des § 193 Abs. 3 Satz 1 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) erfüllendes Sicherungsniveau (BSG 20. März 2013 - B 12 KR 14/11 R).
  • BSG, 07.06.2018 - B 12 KR 17/17 R

    Statusfeststellungsverfahren - späterer Beginn der Versicherungspflicht -

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 14.06.2018 - L 5 KR 148/15
    Selbst wenn man dahinstehen lässt, ob eine anderweitige Absicherung im Krankheitsfall, die mindestens dem Niveau von § 193 Abs. 3 Satz 1 VVG entspricht (Bundessozialgericht, Urteil vom 7. Juni 2018, B 12 KR 17/17 R), bestanden hat, liegen diese Voraussetzungen nicht vor.
  • LSG Schleswig-Holstein, 17.09.2015 - L 5 KR 146/15

    Betriebsprüfung - Beitragsnachforderung - illegales Beschäftigungsverhältnis -

    Zur Begründung verweist der Senat auf seine Beschlüsse vom gleichen Tag (L 5 KR 147/15 B ER und L 5 KR 148/15 B ER).
  • LSG Schleswig-Holstein, 17.10.2019 - L 5 KR 113/16

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsstreit über die Höhe der Entgelte von

    Das Sozialgericht hat zunächst den weiteren Verlauf des Parallelverfahrens bezüglich der Entgelte für private Krankentransporte in der Hansestadt L abgewartet, da in dem dortigen Hauptsacheverfahren (S 5 KR 148/15) am 30. September 2015 ein Gutachtenauftrag erteilt worden war.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2020 - L 16 KR 193/20
    Dabei dürfte zu berücksichtigen sein, dass eine private Krankenversicherung auch dann die Voraussetzungen des § 5 Abs. 1 Nr. 13 a SGB V ausschließen kann, wenn lediglich eine Teilversicherung vorliegt (Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 14. Juni 2018, L 5 KR 148/15, juris-Rn. 38).
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