Rechtsprechung
   LSG Schleswig-Holstein, 15.04.2008 - L 11 AS 10/07   

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https://dejure.org/2008,22027
LSG Schleswig-Holstein, 15.04.2008 - L 11 AS 10/07 (https://dejure.org/2008,22027)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 15.04.2008 - L 11 AS 10/07 (https://dejure.org/2008,22027)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 15. April 2008 - L 11 AS 10/07 (https://dejure.org/2008,22027)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 9 Abs 1 SGB 2, § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 30.07.2004, § 12 Abs 1 SGB 2 vom 19.11.2004, § 12 Abs 3 S 1 Nr 6 SGB 2 vom 19.11.2004, § 19 S 1 SGB 2
    Arbeitslosengeld II - Einkommens- und Vermögensberücksichtigung - Nachzahlung von Arbeitslosenhilfe - effektiver Rechtsschutz

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung von ausgezahlten Arbeitslosenhilfeleistungen als Einkommen oder Vermögen; Gewährung von existenzsichernden Fürsorgeleistungen für die Vergangenheit bei Erstreitung dieser in einem Rechtsbehelfsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.05.2013 - L 12 AS 2465/12
    Die Kläger haben vorgetragen, dass es sich bei der Nachzahlung um eine Geldleistung handelt, die in entsprechender Anwendung des § 11 Abs. 1 S. 1 SGB II a.F. (jetzt: § 11a Abs. 1 SGB II) von der Einkommensanrechnung ausgeschlossen sei und sich dabei auf Entscheidungen einiger Sozialgerichte und Landessozialgerichte bezogen, die die Anrechnung von nachträglich gezahlten Sozialleistungen wegen des Gebots des effektiven Rechtsschutzes für unzulässig hielten (vgl. LSG Schleswig-Holstein, Urteil 15.04.2008, L 11 AS 10/07 R (Nachzahlung Alhi); LSG Hamburg, Beschluss 17.07.2006, L 5 B 71/06 AS ER (Nachzahlung Verletztenrente); SG Koblenz, Urteil 22.01.2013, S 14 AS 798/11 (Nachzahlung Asylbewerberleistungen); SG Speyer, Urteil 05.03.2013, S 20 AS 1119/10 (Nachzahlung Asylbewerberleistungen).
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