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   LSG Schleswig-Holstein, 15.12.2011 - L 5 KR 31/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,19225
LSG Schleswig-Holstein, 15.12.2011 - L 5 KR 31/10 (https://dejure.org/2011,19225)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 15.12.2011 - L 5 KR 31/10 (https://dejure.org/2011,19225)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 15. Dezember 2011 - L 5 KR 31/10 (https://dejure.org/2011,19225)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 33 Abs 1 S 1 Alt 3 SGB 5, § 139 SGB 5, § 15 Abs 1 S 2 SGB 5
    Krankenversicherung - Hilfsmittel - Handbike mit zuschaltbarem Elektroantrieb - kein Verordnungszwang für den Leistungsanspruch

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Kostenübernahmeanspruch für ein Handbike mit Elektroantrieb gegenüber der gesetzlichen Krankenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf ein Handbike mit zuschaltbarem Elektroantrieb als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung; Notwendigkeit einer ärztlichen Verordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf ein Handbike mit zuschaltbarem Elektroantrieb als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung; Notwendigkeit einer ärztlichen Verordnung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Rollstuhlfahrer können Anspruch auf Elektro-Handbike haben

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.12.2015 - L 1 KR 61/11

    Streit um die Aufnahme eines Rollstuhl-Bikes in das Hilfsmittelverzeichnis der

    Daran anknüpfend erscheint es zwar nicht als von vornherein völlig ausgeschlossen, dass Versicherte ausnahmsweise ein Speedy-Duo 2 benötigen könnten, um auf diese Weise den Nahbereich zu erschließen (vgl. z.B. LSG für das Saarland, Urteil v. 21.10.2015 - L 2 KR 92/14; Thüringer LSG, Urteil v. 30.04.2013 - L 6 KR 568/08; Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil v. 15.12.2011 - L 5 KR 31/10 - in diesen Entscheidungen wurde jedoch nicht thematisiert, dass das Speedy-Duo 2 Versicherte durch die vorhandene Motorunterstützung in die Lage versetzt, Geschwindigkeiten von deutlich mehr als 6 km/h zu erzielen, das Erreichen dieser Geschwindigkeiten jedoch von der GKV im Rahmen des mittelbaren Behinderungsausgleichs nicht geschuldet wird).
  • SG Nürnberg, 20.10.2017 - S 21 KR 613/16

    Medizinische Notwendigkeit - Kostenübernahme für Hilfsmittel

    Das streitgegenständliche I. versehen ist, stellt ein Hilfsmittel im Sinne des § 33 Abs. 1 SGB V dar (vgl. Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, 15.12.2011, L 5 KR 31/10 unter Rn. 22, veröffentlicht in juris).

    Es handelt es sich bei dem I. nicht um einen Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens (BSG, 16.04.1998, B 3 KR 9/97 R, juris; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, 15.12.2011, L 5 KR 31/10).

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