Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Kein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

• LSG Berlin-Brandenburg, 29.10.2015 - L 8 R 926/11

  Warenaufmacher/Versandfertigmacher - zumutbare Verweisungstätigkeit

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 16.12.2019 - L 7 R 134/18

  Vor dem Hintergrund der Entscheidung des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 29. Oktober 2015 - L 8 R 926/11 hat der Senat die in diesem Verfahren erzielten Ermittlungsergebnisse beigezogen und den Sachverständigen LA... zur ergänzenden Stellungnahme aufgefordert.

  In dem Verfahren des LSG Berlin-Brandenburg L 8 R 926/11 sei er ebenfalls als berufskundiger Sachverständiger beauftragt worden.

  Der Senat ist anders als das LSG Berlin-Brandenburg in seinen Entscheidungen vom 20. Oktober 2018 - L 8 R 926/11 und vom 12. April 2018 - L 8 R 808/15 auch davon überzeugt, dass die von dem Sachverständigen beschriebene Tätigkeit mit dem oben beschriebenen Anforderungsprofil für körperlich leichte Tätigkeiten noch auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt angeboten wird.

• BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 16.12.2019 - L 7 R 134/18

  Dabei geht der Senat weiterhin von der Vermutung eines "offenen Arbeitsmarktes" für gering qualifizierte Versicherte aus, wie vom BSG mit Urteil vom 11. Dezember 2019 (B 13 R 7/18 R) entschieden worden ist (vgl. BSG, Terminbericht Nr. 58/19 vom 11. Dezember 2019).

  Darüber hinaus handelt es sich bei den benannten Verrichtungen nicht um eine abschließende Aufzählung, so dass Verrichtungen wie beispielsweise das Messen, Prüfen, Überwachen und die (Qualitäts-) Kontrolle von Produktionsvorgängen ergänzt werden können (vgl. BSG, Terminbericht Nr. 58/19 vom 11. Dezember 2019 - B 13 R 7/18 R).

• LSG Schleswig-Holstein, 13.01.2015 - L 7 R 103/13

  Pflicht zur Benennung einer Verweisungstätigkeit bei vollschichtigem …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 16.12.2019 - L 7 R 134/18

  Soweit der Klägerin bei überwiegend sitzender Tätigkeit Gelegenheit zur selbst gewählten kurzzeitigen Körperhaltungsänderung zur Auflockerung der Muskulatur gegeben werden soll, bedingt dies keine Verschlossenheit des allgemeinen Arbeitsmarktes (vgl. auch Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 13. Januar 2015 - L 7 R 103/13 -, juris).

 
• BSG, 23.03.2000 - B 13 RJ 61/99 R

  Bestimmung der Leistungseinschränkung bei Erwerbsunfähigkeit, Häufigkeit und …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 16.12.2019 - L 7 R 134/18

  Teilweise wird zwar in der Rechtsprechung eine ungewöhnliche Leistungseinschränkung darin gesehen, wenn ein Versicherter einen Haltungswechsel jederzeit nach freiem Entschluss vornehmen können muss (vgl. BSG, Urteil vom 23. März 2000 - B 13 RJ 61/99 -, juris;… Freudenberg in: jurisPK-SGB VI, 2. Aufl. 2013, § 43 Rn. 174 m.w.N.).
• BSG, 23.05.2006 - B 13 RJ 38/05 R

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Formularantrag - Gesetzesänderung

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 16.12.2019 - L 7 R 134/18

  Maßgeblich sind jeweils die konkreten Umstände des Einzelfalls, wobei der Begründungaufwand insbesondere von der Anzahl, Art und Schwere der bestehenden qualitativen Leistungs-einschränkungen abhängt (vgl. BSG, Urteil vom 23. Mai 2006 - B 13 RJ 38/05 R -, juris).
• BSG, 09.05.2012 - B 5 R 68/11 R

  Rente wegen voller Erwerbsminderung - Analphabetismus - Summierung ungewöhnlicher …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 16.12.2019 - L 7 R 134/18

  Die Prüfung, ob eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen vorliegt, erfolgt nach der Rechtsprechung des BSG in mehreren Schritten (vgl. BSG, Urteil vom 09. Mai 2012 - B 5 R 68/11 R -, juris; BSG, Urteil vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 78/09 R -, juris).
• LSG Schleswig-Holstein, 28.02.2006 - L 7 RJ 51/04

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Verschlossenheit des Arbeitsmarktes - …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 16.12.2019 - L 7 R 134/18

  Es differenziert zwischen ungelernten Berufen auf der 1. Stufe, Berufen mit einer Ausbildung bis zu 2 Jahren auf der 2. Stufe, Berufen mit einer Ausbildung von mehr als zwei Jahren auf der 3. Stufe, Berufen, die zusätzliche Qualifikationen oder Erfahrungen oder den erfolgreichen Besuch einer Fachschule voraussetzen auf der 4. Stufe, Berufen, die einen erfolgreichen Abschluss einer Fachhochschule oder eine zumindest gleichwertige Berufsausbildung voraussetzen auf der 5. Stufe und Berufen, deren hohe Qualität regelmäßig auf einem Hochschulstudium oder einer vergleichbaren Qualifikation beruht auf der sechsten Stufe (ständige Rspr., vgl. BSG vom 15. November 1983 - 1 RJ 112/82 -, juris; Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 28. Februar 2006 - L 7 RJ 51/04 -, juris;… Nazarek, jurisPK-SGB VI, 2. Aufl. 2013, § 240 Rn. 53 ff.).
• BSG, 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R

  Rente wegen Erwerbsminderung - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 16.12.2019 - L 7 R 134/18

  Die Prüfung, ob eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen vorliegt, erfolgt nach der Rechtsprechung des BSG in mehreren Schritten (vgl. BSG, Urteil vom 09. Mai 2012 - B 5 R 68/11 R -, juris; BSG, Urteil vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 78/09 R -, juris).
• LSG Berlin-Brandenburg, 12.04.2018 - L 8 R 808/15

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 16.12.2019 - L 7 R 134/18

  Der Senat ist anders als das LSG Berlin-Brandenburg in seinen Entscheidungen vom 20. Oktober 2018 - L 8 R 926/11 und vom 12. April 2018 - L 8 R 808/15 auch davon überzeugt, dass die von dem Sachverständigen beschriebene Tätigkeit mit dem oben beschriebenen Anforderungsprofil für körperlich leichte Tätigkeiten noch auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt angeboten wird.
• BSG, 15.11.1983 - 1 RJ 112/82

  Benennung der Verweisungstätigkeit - Verweisungstätigkeit - Leitberuf - …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 16.12.2019 - L 7 R 134/18

  Es differenziert zwischen ungelernten Berufen auf der 1. Stufe, Berufen mit einer Ausbildung bis zu 2 Jahren auf der 2. Stufe, Berufen mit einer Ausbildung von mehr als zwei Jahren auf der 3. Stufe, Berufen, die zusätzliche Qualifikationen oder Erfahrungen oder den erfolgreichen Besuch einer Fachschule voraussetzen auf der 4. Stufe, Berufen, die einen erfolgreichen Abschluss einer Fachhochschule oder eine zumindest gleichwertige Berufsausbildung voraussetzen auf der 5. Stufe und Berufen, deren hohe Qualität regelmäßig auf einem Hochschulstudium oder einer vergleichbaren Qualifikation beruht auf der sechsten Stufe (ständige Rspr., vgl. BSG vom 15. November 1983 - 1 RJ 112/82 -, juris; Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 28. Februar 2006 - L 7 RJ 51/04 -, juris;… Nazarek, jurisPK-SGB VI, 2. Aufl. 2013, § 240 Rn. 53 ff.).
• BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

  Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …

• LSG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2022 - L 8 R 945/12

  Kein Anspruch auf Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung in der …

  Versicherte müssen im Rahmen der Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit einen beruflichen Abstieg bis zur nächstniedrigen Qualifikationsstufe in Kauf nehmen (…vgl. z.B. BSG Urt. v. 20.07.2005 - B 13 RJ 29/04 R - juris Rn. 22 m.w.N.;… Hessisches LSG Urt. v. 29.1.2019 - L 2 R 114/17 - juris Rn. 96; Schleswig-Holsteinisches LSG Urt. v. 16.12.2019 - L 7 R 134/18 - juris Rn. 45;… Nazarek in: jurisPK-SGB VI § 240 Rn. 92;… Kolakowski in: Kreikebohm/Roßbach, SGB VI, 6. Aufl. 2021, § 240 Rn. 36).