Rechtsprechung
   LSG Schleswig-Holstein, 17.01.2014 - L 3 AS 114/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,11633
LSG Schleswig-Holstein, 17.01.2014 - L 3 AS 114/11 (https://dejure.org/2014,11633)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17.01.2014 - L 3 AS 114/11 (https://dejure.org/2014,11633)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17. Januar 2014 - L 3 AS 114/11 (https://dejure.org/2014,11633)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,11633) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 28 Abs 1 S 1 SGB 2, § 28 Abs 1 S 3 Nr 1 SGB 2, § 7 Abs 3 Nr 4 SGB 2, § 9 Abs 2 S 2 SGB 2, § 11 Abs 1 S 1 SGB 2
    Sozialgeldanspruch des minderjährigen Kindes für Aufenthaltstage beim getrennt lebenden Elternteil in temporärer Bedarfsgemeinschaft zur Wahrnehmung des Umgangsrechts - Einkommensberücksichtigung - Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf bei Alleinerziehung - Aufteilung bei nachhaltiger Entlastung des betreuenden Elternteils - kein ausreichender zeitlicher Umfang - kein Leistungsbezug des betreuenden Elternteils - verfassungskonforme Auslegung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Schleswig-Holstein, 17.01.2014 - L 3 AS 119/11

    Sozialgeldanspruch des minderjährigen Kindes für Aufenthaltstage beim getrennt

    Mit Vollmacht vom 3. Oktober 2011 hat die vertretungsberechtigte Mutter der Klägerin zu 2) dem Kläger zu 1) im Nachhinein unbeschränkt Vollmacht zur Prozessführung erteilt (Bl. 118 GA zum Az. L 3 AS 114/11).

    Ferner hat die Mutter der Klägerin zu 2) mit Schreiben vom 12. Juni 2012 ausdrücklich erklärt, der Klägerin zu 2) für die Dauer ihres Aufenthaltes bei dem umgangsberechtigten Kindesvater, dem Kläger zu 1), keine finanziellen Mittel, d.h. weder (anteiliges) Kindergeld noch (anteilige) Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz weder aktuell noch in der Vergangenheit zur Verfügung zu stellen bzw. gestellt zu haben (Bl. 146 GA zum Az. L 3 AS 114/11).

    Dem Senat haben die das geltend gemachte Begehren des Klägers zu 1) betreffenden Leistungsakten der Beklagten, die Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens sowie des Parallelverfahrens L 3 AS 114/11 und die Gerichtsakten des Sozialgerichts Lübeck zum Az. S 21 AS 851/09 vorgelegen.

    Unter Berücksichtigung der durch die Kindesmutter unter dem 12. Juni 2012 erfolgten "Klarstellung" (vgl. Bl. 146 der Gerichtsakte im Verfahren des erkennenden Senats L 3 AS 114/11) steht zur Überzeugung des Senats fest, dass von der Mutter an die Klägerin zu 2) tatsächlich keine Zahlungen wegen der Aufenthalte in der Bedarfsgemeinschaft mit dem Vater, dem Kläger zu 1) erfolgt sind.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.08.2014 - L 11 AS 647/14

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Nur wenn diese Mittel der temporären Bedarfsgemeinschaft tatsächlich zur Verfügung stehen (d.h. tatsächlich als Einnahme zufließen), kann - und muss - eine Anrechnung erfolgen (vgl. auch LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 13. Juni 2014 - L 15 AS 61/13 B ER; Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteile vom 17. Januar 2014 - L 3 AS 119/11 ZVW und L 3 AS 114/11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht