Rechtsprechung
   LSG Schleswig-Holstein, 17.01.2014 - L 3 AS 119/11 ZVW   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,79085
LSG Schleswig-Holstein, 17.01.2014 - L 3 AS 119/11 ZVW (https://dejure.org/2009,79085)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17.01.2014 - L 3 AS 119/11 ZVW (https://dejure.org/2009,79085)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17. Januar 2014 - L 3 AS 119/11 ZVW (https://dejure.org/2009,79085)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 28 Abs 1 S 1 SGB 2, § 28 Abs 1 S 3 Nr 1 SGB 2, § 7 Abs 3 Nr 4 SGB 2, § 9 Abs 2 S 2 SGB 2, § 11 Abs 1 S 1 SGB 2
    Sozialgeldanspruch des minderjährigen Kindes für Aufenthaltstage beim getrennt lebenden Elternteil zur Wahrnehmung des Umgangsrechts - Einkommensberücksichtigung - Unterhaltsvorschuss - Kindergeld - Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf bei Alleinerziehung - Aufteilung bei nachhaltiger Entlastung des betreuenden Elternteils - kein ausreichender zeitlicher Umfang - kein Leistungsbezug des betreuenden Elternteils - verfassungskonforme Auslegung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2014, 1886
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Schleswig-Holstein, 17.01.2014 - L 3 AS 114/11

    Sozialgeldanspruch des minderjährigen Kindes für Aufenthaltstage beim getrennt

    Dem Senat liegen die Leistungsakten des Beklagten, die Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens sowie des Parallelverfahrens L 3 AS 119/11 ZVW und die Gerichtsakten des Sozialgerichts Lübeck zum Az. S 21 AS 851/09 vor Diese sind Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 13.12.2018 - 6 B 9.17

    Unterhaltsvorschuss; Leistungseinstellung; Anfechtungsklage; Berufung;

    Ein Erstattungsanspruch schiede aus, wenn auf die im Haushalt des Kindsvaters bezogenen Sozialleistungen der im Haushalt der Klägerin bezogene Unterhaltsvorschuss anrechenbar wäre (dies verneinend: LSG Schleswig, Urteil vom 17. Januar 2014 - L 3 AS 119/11 ZVW -, Rn. 43 bei juris, weil es sich bei dem ausgezahlten Unterhaltsvorschuss für die Zeit der temporären Bedarfsgemeinschaft nicht um sog. bereite Mittel handele).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.08.2014 - L 11 AS 647/14

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Nur wenn diese Mittel der temporären Bedarfsgemeinschaft tatsächlich zur Verfügung stehen (d.h. tatsächlich als Einnahme zufließen), kann - und muss - eine Anrechnung erfolgen (vgl. auch LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 13. Juni 2014 - L 15 AS 61/13 B ER; Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteile vom 17. Januar 2014 - L 3 AS 119/11 ZVW und L 3 AS 114/11).
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