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   LSG Schleswig-Holstein, 17.01.2017 - L 4 KA 53/14   

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https://dejure.org/2017,8164
LSG Schleswig-Holstein, 17.01.2017 - L 4 KA 53/14 (https://dejure.org/2017,8164)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17.01.2017 - L 4 KA 53/14 (https://dejure.org/2017,8164)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17. Januar 2017 - L 4 KA 53/14 (https://dejure.org/2017,8164)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 85 Abs 4 S 7 SGB 5 vom 26.03.2007, § 87a Abs 2 SGB 5 vom 26.03.2007, § 87b Abs 2 S 2 SGB 5 vom 26.03.2007, § 87b Abs 3 S 3 SGB 5 vom 26.03.2007, § 8 SGB 10
    Vertragsärztliche Versorgung - Regelleistungsvolumen (RLV) - gerichtliche Prüfung - Praxisbesonderheiten und Härtefallgesichtspunkte - kein gesondertes Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren - Vergleich mit entsprechender Fachgruppe (hier: Urologen) - ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vertragsarzthonorar; Höhe des Regelleistungsvolumens; Verzicht auf die Einbeziehung des Geschlechts als Differenzierungskriterium bei der Bemessung eines RLV; Wachstumsmöglichkeiten unterdurchschnittlich abrechnender Praxen außerhalb der Aufbauphase

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsarzthonorar; Höhe des Regelleistungsvolumens; Verzicht auf die Einbeziehung des Geschlechts als Differenzierungskriterium bei der Bemessung eines RLV ; Wachstumsmöglichkeiten unterdurchschnittlich abrechnender Praxen außerhalb der Aufbauphase

  • rechtsportal.de

    SGB V § 87b Abs. 3 S. 6
    Vertragsarzthonorar

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 02.08.2017 - B 6 KA 18/17 R

    Angelegenheiten der Vertragsärzte

    Die Revision der Klägerin gegen die Urteile des Schleswig-Holsteinischen LSG vom 17. Januar 2017 (Az L 4 KA 53/14, L 4 KA 54/14 und L 4 KA 55/14) wird zurückgewiesen.

    Das LSG hat die Urteile des SG Kiel vom 12.2.2014 betreffend die Honorierung in den Quartalen I/2009 bis III/2009 auf die Berufungen der Beklagten unter den Aktenzeichen L 4 KA 53/14, L 4 KA 54/14 und L 4 KA 55/14 aufgehoben, die Klagen jeweils abgewiesen.

    Die Klägerin beantragt, unter Abänderung der angefochtenen Urteile des Schleswig-Holsteinischen LSG vom 17.1.2017 (Az L 4 KA 53/14, L 4 KA 54/14 und L 4 KA 55/14) die Berufung der Beklagten gegen die Urteile des SG Kiel vom 12.2.2014 (Az S 16 KA 369/10, S 16 KA 1158/13, S 16 KA 1160/13 und S 16 KA 1166/13) zurückzuweisen.

  • LSG Baden-Württemberg, 25.10.2017 - L 5 KA 1868/14

    Kassenärztliche Vereinigung - Honorarverteilung - Regelleistungsvolumen -

    Der Vertragsarzt muss die KV auf etwaige Praxisbesonderheiten daher im Verfahren auf Anerkennung und Bewertung von Praxisbesonderheiten hinweisen (vgl. auch etwa LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17.01.2017, - L 4 KA 53/14 -, in juris Rdnr. 54).
  • LSG Schleswig-Holstein, 18.07.2017 - L 4 KA 50/15

    Vertrags(zahn)arztangelegenheiten

    Der gerichtlichen Prüfung von Praxisbesonderheiten und Härtefallgesichtspunkten im Verfahren gegen die RLV-Mitteilung und den Honorarbescheid steht nicht entgegen, dass das HVM-Team der Beklagten am 9. Juni 2009 gesondert vor der Zuweisung des RLV vom 11. Dezember 2009 und 1. Februar 2010 und vor der Honorarabrechnung vom 19. Juli 2010 über die von dem Kläger im Widerspruchsverfahren vorgebrachten Härtefallgesichtspunkte entschieden hat (vgl. Urteile des Senats vom 17.01.2017 - L 4 KA 53/14 und L 4 KA 55/14 -, juris).
  • LSG Schleswig-Holstein, 18.07.2017 - L 4 KA 48/15

    Vertrags(zahn)arztangelegenheiten

    Der gerichtlichen Prüfung von Praxisbesonderheiten und Härtefallgesichtspunkten im Verfahren gegen die RLV-Mitteilung und den Honorarbescheid steht nicht entgegen, dass das HVM-Team der Beklagten am 9. Juni 2009 gesondert nach der Zuweisung des RLV vom 4. Juni 2009 und vor der Honorarabrechnung vom 4. Februar 2010 über die von dem Kläger im Widerspruchsverfahren vorgebrachten Härtefallgesichtspunkte entschieden hat (vgl. Urteile des Senats vom 17.01.2017 - L 4 KA 53/14 und L 4 KA 55/14 -, juris).
  • LSG Schleswig-Holstein, 18.07.2017 - L 4 KA 51/15

    Vertrags(zahn)arztangelegenheiten

    Der gerichtlichen Prüfung von Praxisbesonderheiten und Härtefallgesichtspunkten im Verfahren gegen die RLV-Mitteilung und den Honorarbescheid steht nicht entgegen, dass das HVM-Team der Beklagten am 9. Juni 2009 gesondert vor der Zuweisung des RLV vom 8. März 2010 und vor der Honorarabrechnung vom 16. Juni 2009 über die von dem Kläger im Widerspruchsverfahren vorgebrachten Härtefallgesichtspunkte entschieden hat (vgl. Urteile des Senats vom 17.01.2017 - L 4 KA 53/14 und L 4 KA 55/14 -, juris).
  • SG Augsburg, 08.05.2017 - S 8 AS 416/17

    Behinderung, Bedarfsgemeinschaft, Lebensunterhalt, Unterkunftskosten, Merkzeichen

    Und mit dem Bescheid vom 6. Februar 2017 sollte auch erkennbar kein neuer Akzent in der Begründung gesetzt werden (vgl. BSG, Urteil vom 19. Oktober 2016, B 14 AS 53/15 R; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17. Januar 2017, L 4 KA 53/14).
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