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   LSG Schleswig-Holstein, 17.01.2017 - L 4 KA 55/14   

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https://dejure.org/2017,8308
LSG Schleswig-Holstein, 17.01.2017 - L 4 KA 55/14 (https://dejure.org/2017,8308)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17.01.2017 - L 4 KA 55/14 (https://dejure.org/2017,8308)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17. Januar 2017 - L 4 KA 55/14 (https://dejure.org/2017,8308)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 02.08.2017 - B 6 KA 18/17 R

    Angelegenheiten der Vertragsärzte

    Die Revision der Klägerin gegen die Urteile des Schleswig-Holsteinischen LSG vom 17. Januar 2017 (Az L 4 KA 53/14, L 4 KA 54/14 und L 4 KA 55/14) wird zurückgewiesen.

    Das LSG hat die Urteile des SG Kiel vom 12.2.2014 betreffend die Honorierung in den Quartalen I/2009 bis III/2009 auf die Berufungen der Beklagten unter den Aktenzeichen L 4 KA 53/14, L 4 KA 54/14 und L 4 KA 55/14 aufgehoben, die Klagen jeweils abgewiesen.

    Die Klägerin beantragt, unter Abänderung der angefochtenen Urteile des Schleswig-Holsteinischen LSG vom 17.1.2017 (Az L 4 KA 53/14, L 4 KA 54/14 und L 4 KA 55/14) die Berufung der Beklagten gegen die Urteile des SG Kiel vom 12.2.2014 (Az S 16 KA 369/10, S 16 KA 1158/13, S 16 KA 1160/13 und S 16 KA 1166/13) zurückzuweisen.

  • LSG Schleswig-Holstein, 18.07.2017 - L 4 KA 50/15

    Vertrags(zahn)arztangelegenheiten

    Der gerichtlichen Prüfung von Praxisbesonderheiten und Härtefallgesichtspunkten im Verfahren gegen die RLV-Mitteilung und den Honorarbescheid steht nicht entgegen, dass das HVM-Team der Beklagten am 9. Juni 2009 gesondert vor der Zuweisung des RLV vom 11. Dezember 2009 und 1. Februar 2010 und vor der Honorarabrechnung vom 19. Juli 2010 über die von dem Kläger im Widerspruchsverfahren vorgebrachten Härtefallgesichtspunkte entschieden hat (vgl. Urteile des Senats vom 17.01.2017 - L 4 KA 53/14 und L 4 KA 55/14 -, juris).
  • LSG Schleswig-Holstein, 18.07.2017 - L 4 KA 48/15

    Vertrags(zahn)arztangelegenheiten

    Der gerichtlichen Prüfung von Praxisbesonderheiten und Härtefallgesichtspunkten im Verfahren gegen die RLV-Mitteilung und den Honorarbescheid steht nicht entgegen, dass das HVM-Team der Beklagten am 9. Juni 2009 gesondert nach der Zuweisung des RLV vom 4. Juni 2009 und vor der Honorarabrechnung vom 4. Februar 2010 über die von dem Kläger im Widerspruchsverfahren vorgebrachten Härtefallgesichtspunkte entschieden hat (vgl. Urteile des Senats vom 17.01.2017 - L 4 KA 53/14 und L 4 KA 55/14 -, juris).
  • LSG Schleswig-Holstein, 18.07.2017 - L 4 KA 51/15

    Vertrags(zahn)arztangelegenheiten

    Der gerichtlichen Prüfung von Praxisbesonderheiten und Härtefallgesichtspunkten im Verfahren gegen die RLV-Mitteilung und den Honorarbescheid steht nicht entgegen, dass das HVM-Team der Beklagten am 9. Juni 2009 gesondert vor der Zuweisung des RLV vom 8. März 2010 und vor der Honorarabrechnung vom 16. Juni 2009 über die von dem Kläger im Widerspruchsverfahren vorgebrachten Härtefallgesichtspunkte entschieden hat (vgl. Urteile des Senats vom 17.01.2017 - L 4 KA 53/14 und L 4 KA 55/14 -, juris).
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