Rechtsprechung
   LSG Schleswig-Holstein, 17.01.2017 - L 4 KA 75/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,10569
LSG Schleswig-Holstein, 17.01.2017 - L 4 KA 75/14 (https://dejure.org/2017,10569)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17.01.2017 - L 4 KA 75/14 (https://dejure.org/2017,10569)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17. Januar 2017 - L 4 KA 75/14 (https://dejure.org/2017,10569)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,10569) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 82 Abs 1 SGB 5, § 87a Abs 2 SGB 5 vom 26.03.2007, § 87b Abs 2 S 2 SGB 5 vom 26.03.2007, § 87b Abs 3 S 3 SGB 5 vom 26.03.2007, § 87b Abs 5 S 4 SGB 5 vom 26.03.2007
    Kassenärztliche Vereinigung - Befugnis - Anpassung und Abänderung eines vorläufig mitgeteilten Regelleistungsvolumens (RLV) im laufenden Quartal - Anwendung der entwickelten Grundsätze zur sachlich-rechnerischen Berichtigung von Honorarbescheiden auf RLV-Mitteilungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsarzthonorar; Praxisbesonderheiten; Keine isolierte Anfechtung des RLV bei bestandskräftigem Honorarbescheid; 4-Wochen-Frist

  • rechtsportal.de

    Vertragsarzthonorar

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vertragsarzthonorar; Praxisbesonderheiten; Keine isolierte Anfechtung des RLV bei bestandskräftigem Honorarbescheid; 4-Wochen-Frist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Schleswig-Holstein, 17.01.2017 - L 4 KA 56/14

    Vertrags(zahn)arztangelegenheiten

    Insbesondere sind seit der Mitteilung vom 11. Dezember 2009 keine vier Jahre vergangen und hat die Beklagte es nicht unterlassen, auf die Ungewissheiten der Honorarverteilung für das Quartal I/2010 hinzuweisen (vgl. auch Urteil des Senats vom selben Tag L 4 KA 75/14).
  • LSG Baden-Württemberg, 25.10.2017 - L 5 KA 3809/15

    Wirtschaftlichkeitsprüfung ärztlicher Leistungen - Vertrauensschutz bei

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist die KV berechtigt, das dem Vertragsarzt durch RLV-Zuweisungsbescheid zugewiesene RLV in der Honorarfestsetzung zu überprüfen und ein unrichtiges RLV richtig zu stellen, wobei der Senat für die RLV-Richtigstellung im Ausgangspunkt die Grundsätze der sachlich-rechnerischen Richtigstellung von Honorarbescheiden (Honorar-Richtigstellung) heranzieht, weil die RLV-Festsetzung stets Teilelement der Honorarfestsetzung ist (Senatsurteil vom 01.02.2017, - L 5 KA 2460/15 -, nicht veröffentlicht, und Senatsurteil vom 24.02.2016, - L 5 KA 1991/13 -, in juris Rdnr. 34; vgl. auch LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17.01.2017, - L 4 KA 75/14 -, in juris Rdnr. 50).
  • LSG Schleswig-Holstein, 18.07.2017 - L 4 KA 50/15

    Vertrags(zahn)arztangelegenheiten

    Dafür spricht im Ergebnis der Wortlaut des § 87 b Abs. 5 SGB V, der zwar weder die nachträgliche Abänderbarkeit eines RLV zulasten des betroffenen Vertragsarztes regelt, noch explizit die Befugnis zum Erlass eines vorläufigen RLV beinhaltet, jedoch die vorläufige (Weiter) - Geltung eines RLV in Satz 4 nennt und von einer nachträglichen Abänderbarkeit des RLV in Satz 5 konkludent ausgeht (so schon der erkennende Senat mit ausführlicher Begründung, Urteil vom 17. Januar 2017 - L 4 KA 75/14 -, juris; vgl. auch BSG, Urteil vom 15. August 2012 - B 6 KA 38/11 R - R, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht