Rechtsprechung
   LSG Schleswig-Holstein, 20.01.2017 - L 3 AS 195/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,60825
LSG Schleswig-Holstein, 20.01.2017 - L 3 AS 195/13 (https://dejure.org/2017,60825)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20.01.2017 - L 3 AS 195/13 (https://dejure.org/2017,60825)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20. Januar 2017 - L 3 AS 195/13 (https://dejure.org/2017,60825)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 28 Abs 5 SGB 2, § 41 Abs 1 S 1 SchulG SH 2007, § 4 Abs 4 S 3 SchulG SH 2007, § 4 Abs 1 GrSchulV SH, § 5 GrSchulV SH
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung und Teilhabe - angemessene Lernförderung - wesentliche Lernziele - Erforderlichkeit einer langfristigen Förderung - Legasthenie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.03.2018 - L 15 AS 69/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Eine derartige Beschränkung lässt sich dem Gesetz jedenfalls für die Bedarfe für Bildung und Teilhabe nicht entnehmen (so auch Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht , Urteil vom 20. Januar 2017 - L 3 AS 195/13 - juris Rn. 27 f).
  • LSG Baden-Württemberg, 17.05.2018 - L 7 AS 2087/17

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II

    aa) Zwar wird angenommen, dass ergänzende Lernförderung im Sinne des § 28 Abs. 5 SGB II grundsätzlich auch die Vermittlung ergänzender Kompetenzen bei bestehender Legasthenie und Dyskalkulie darstellen kann (Landessozialgericht [LSG] Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 12. Januar 2015 - L 2 AS 622/14 B ER - juris Rdnr. 28; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 20. Januar 2017 - L 3 AS 195/13 - juris Rdnr. 30; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15. März 2017 - L 12 AS 134/15 - juris Rdnr. 31).

    Etwas anderes mag dann gelten, wenn aufgrund landesrechtlicher Bestimmungen die Versetzung notenunabhängig auch dann erfolgt, wenn in der Schule grundlegende Kulturtechniken nicht hinreichend erfolgreich vermittelt werden können (vgl. etwa LSG Sachsen, Urteil vom 14. Januar 2016 - L 3 BK 12/14 - juris Rdnr. 44 mit Blick auf einen Grundschüler; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 20. Januar 2017 - L 3 AS 195/13 - juris Rdnr. 32 ff. im Falle eines Schülers, dessen Versetzung aufgrund des einschlägigen Landesrechts grundsätzlich leistungsunabhängig erfolgte; wohl grundsätzlich zustimmend anschließend BSG, Urteil vom 25. April 2018 - B 4 AS 19/17 R - Terminsbericht Nr. 17/18), weil dann die Versetzung nichts über den Lernerfolg aussagt.

  • LSG Sachsen, 02.11.2017 - L 8 AS 1672/13
    Auf die Frage, ob Teilleistungsschwächen, die keine Versetzungsgefahr bedingen, von der Förderung ausgeschlossen sind (vgl. Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 20.01.2017 - L 3 AS 195/13 -, juris RdNr. 41), kommt es daher nicht an.
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