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   LSG Schleswig-Holstein, 20.02.2018 - L 4 KA 8/15   

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https://dejure.org/2018,25744
LSG Schleswig-Holstein, 20.02.2018 - L 4 KA 8/15 (https://dejure.org/2018,25744)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20.02.2018 - L 4 KA 8/15 (https://dejure.org/2018,25744)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20. Februar 2018 - L 4 KA 8/15 (https://dejure.org/2018,25744)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 84 Abs 1 SGB 5, § 84 Abs 6 SGB 5, § 106 Abs 2 Nr 1 SGB 5, § 106 Abs 2 S 5 SGB 5, § 106 Abs 2 S 7 SGB 5
    Vertragsärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Richtgrößenprüfung - Einzelfallprüfung - Unzulässigkeit doppelter Regressfestsetzungen wegen Arzneimittelverordnungen derselben Quartale

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 28.09.2016 - B 6 KA 44/15 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Arzneimittelverordnung - Beurteilung nach den

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 20.02.2018 - L 4 KA 8/15
    Es hat jedoch die Forderung aufgestellt, dass im Falle konkurrierender Prüfverfahren jedenfalls sichergestellt sein müsse, dass nicht eine doppelte Vollstreckung von Prüfbescheiden zu einer mehrfachen Durchsetzung von Forderungen wegen desselben Schadens führen dürfe (BSG vom 28. September 2016 - B 6 KA 44/15 R - juris, Rn. 24).

    Allerdings hat das BSG im Urteil vom 28. September 2016 (aaO, Rn. 23) ausgeführt, dass die Richtgrößenprüfung als statistische Vergleichsprüfung inhaltlich weitergehend ist als andere Prüfungsarten, insbesondere die Einzelfallprüfung, weil sie über das gesamte Behandlungsverhalten eine umfassendere Aussage ermöglicht.

  • BSG, 16.06.1993 - 14a/6 RKa 37/91

    KZÄV - Wirtschaftlichkeit - Verjährung - Honorarkürzung

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 20.02.2018 - L 4 KA 8/15
    Die Entscheidung der erstinstanzlichen Prüfungsstelle ist fristwahrend, es kommt nicht auf die Entscheidung des Beklagten innerhalb der gesetzlichen Frist an (BSG vom 16. Juni 1993 - B 6 RKa 37/91 - juris zur vorher geltenden richterlich entwickelten 4 Jahresfrist).
  • BSG, 18.08.2010 - B 6 KA 14/09 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - kostenmäßige

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 20.02.2018 - L 4 KA 8/15
    Für den Beginn der Ausschlussfrist hat das BSG unter Geltung der richterrechtlich entwickelten 4 Jahresfrist auf das Ende des geprüften Verordnungszeitraums abgestellt, wobei der Verordnungszeitraum im allgemeinen ein Quartal betrifft, in Sonderfällen aber mehrere Quartale umfassen kann (BSG vom 18. August 2010 - B 6 KA 14/09 - und vom 14. April 2014 - B 6 KA 13/13 R - jeweils juris).
  • BSG, 14.05.2014 - B 6 KA 13/13 R

    Vertragsarzt - Wirtschaftlichkeitsprüfung - keine Hemmung des Laufs der

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 20.02.2018 - L 4 KA 8/15
    Für den Beginn der Ausschlussfrist hat das BSG unter Geltung der richterrechtlich entwickelten 4 Jahresfrist auf das Ende des geprüften Verordnungszeitraums abgestellt, wobei der Verordnungszeitraum im allgemeinen ein Quartal betrifft, in Sonderfällen aber mehrere Quartale umfassen kann (BSG vom 18. August 2010 - B 6 KA 14/09 - und vom 14. April 2014 - B 6 KA 13/13 R - jeweils juris).
  • BSG, 28.10.2015 - B 6 KA 45/14 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Festsetzung eines Arzneikostenregresses wegen

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 20.02.2018 - L 4 KA 8/15
    Es ist nicht zu beanstanden, dass die verschiedenartig tätigen Vertragsärzte zu gemeinsamen Arztgruppen zusammengefasst werden und dass die Unterschiede der Behandlungsspektren im Rahmen von Praxisbesonderheiten berücksichtigt werden (vergleiche dazu BSG vom 28. Oktober 2015 - B 6 KA 45/14 R - SozR4-2500 § 106 Nr. 53).
  • BSG, 13.05.2015 - B 6 KA 18/14 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung -

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 20.02.2018 - L 4 KA 8/15
    Das BSG hat bislang offen gelassen, ob eine doppelte Regressfestsetzung im Wege der Wirtschaftlichkeitsprüfung der Arzneimittelverordnungen überhaupt zulässig ist (vergleiche BSG vom 13. Mai 2015 - B 6 KA 18/14 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 51, Rn. 45).
  • LSG Schleswig-Holstein, 20.02.2018 - L 4 KA 11/15
    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 20.02.2018 - L 4 KA 8/15
    Die Prüfungsstelle setzte mit Bescheid vom 12. September 2008 wegen der Verordnung des Arzneimittels Forsteo zulasten der AOK u.a. in den Quartalen I bis IV/2007 einen Regress fest, der Gegenstand des bei dem Senat anhängigen und am selben Tag entschiedenen Berufungsverfahrens L 4 KA 11/15 ist.
  • LSG Hessen, 23.12.2016 - L 4 KA 9/15
    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 20.02.2018 - L 4 KA 8/15
    Wegen des weiteren Vortrags der Beteiligten wird auf die Verwaltungsakte des Beklagten, die Verfahrensakte und die Akte L 4 KA 9/15 ER verwiesen.
  • BSG, 11.09.2019 - B 6 KA 23/19 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Arzneimittelregress -

    Der von der Klägerin angenommene Ausschluss einer Einzelfallprüfung im Hinblick auf die Richtgrößenprüfung besteht ebenso wenig wie die vom LSG in seinem Urteil im Verfahren L 4 KA 8/15 (= B 6 KA 15/18 R) näher erläuterte Sperrwirkung von Einzelfallregressen gegenüber einer Richtgrößenprüfung.
  • SG Marburg, 01.04.2016 - S 12 KA 779/15

    Vertragsarztrecht

    Sie verweise auf das Musterberufungsverfahren L 4 KA 8/15 und die von Rechtsanwalt B. abgegebene Begründung.
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