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   LSG Schleswig-Holstein, 22.07.2005 - L 3 AL 92/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,23644
LSG Schleswig-Holstein, 22.07.2005 - L 3 AL 92/04 (https://dejure.org/2005,23644)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 22.07.2005 - L 3 AL 92/04 (https://dejure.org/2005,23644)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 22. Juli 2005 - L 3 AL 92/04 (https://dejure.org/2005,23644)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe (BAB); Ausschluss der Förderung durch BAB bei bereits abgeschlossener (erster) Berufsausbildung; Abgrenzung einer Schulausbildung von einer beruflichen Ausbildung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Baden-Württemberg, 15.09.2006 - L 8 AL 5285/05

    Berufsausbildungsbeihilfeanspruch - Förderungsfähigkeit der erstmaligen

    Ob es sich dabei um einen anerkannten Ausbildungsberuf iSd § 60 Abs. 1 SGB III handelt, ist unerheblich (Anschluss an LSG Schleswig-Holstein 22.07.2005 - L 3 AL 92/04).

    Der erkennende Senat ist ebenso wie das Schleswig-Holsteinische LSG (Urteil vom 22.07.2005 -L 3 AL 92/04 -) der Auffassung, dass bereits derjenige von der Förderung ausgeschlossen ist, der einen Berufsabschluss erlangt hat, für den nach bundes- oder landesrechtlichen Vorschriften eine Ausbildungsdauer von mindestens zwei Jahren festgelegt ist, auch wenn er für die erste Ausbildung nicht oder nach einem anderen Gesetz (z.B. dem Bundesausbildungsförderungsgesetz) gefördert worden ist.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.10.2006 - L 30 AL 217/02

    Berufsausbildungsbeihilfeanspruch - Förderungsfähigkeit der Berufsausbildung -

    Mit weiterem Schreiben vom 21. August 2006 hat das Gericht dann auf ein Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 22. Juli 2005 - L 3 AL 92/04 - hingewiesen.

    Damit ist sowohl nach den praktischen Tätigkeitsfeldern einer Wirtschaftsassistentin als auch nach den Rechtsgrundlagen der Ausbildung von einer erstmaligen Ausbildung im Sinne von § 60 Abs. 2 SGB III bei einer Berufsausbildung zur Wirtschaftsassistentin auszugehen (so auch Schleswig- Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 22. Juli 2005, L 3 AL 92/04 sowie Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 15. September 2006, L 8 AL 5285/05 - zitiert jeweils nach juris).

  • LSG Hamburg, 05.04.2017 - L 2 AL 63/16

    Anspruch des Arbeitslosen auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe

    Somit kann auch eine landes(schul)rechtlich geregelte schulische Ausbildung an Berufsfachschulen den Tatbestand des § 60 Abs. 2 Satz 2 SGB III a.F. dahingehend erfüllen, dass eine später begonnene Ausbildung, die für sich gesehen die Förderungsvoraussetzungen aus § 60 Abs. 1 SGB III a.F. erfüllt, an den strengeren Voraussetzungen für die Förderung einer zweiten Ausbildung zu messen ist (vgl. Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 22. Juli 2005 - L 3 AL 92/04, juris, Rn. 34 f.).
  • LSG Hamburg, 30.01.2019 - L 2 AL 27/18
    Diese Voraussetzung erfüllt - wie vorliegend - eine auf landesrechtlichen Vorschriften beruhende und landesrechtlich anerkannte Ausbildung (BSG, Urteil vom 29. Januar 2008 - B 7/7a AL 68/06 R, BSGE 100, 6 m.w.N.; BSG, Urteil vom 29. Oktober 2008 - B 11 AL 34/07 R, EzB SGB III §§ 60-62 Nr. 2; LSG Hamburg, Urteil vom 5. April 2017 - L 2 AL 63/16, juris; Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 22. Juli 2005 - L 3 AL 92/04, juris).
  • VerfGH Sachsen, 21.07.2005 - 22-IV-05
    k) Seine am 13. Mai 2005 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangene Verfassungsbeschwerde (Vf. 43-IV-05; Zeichen des Beschwerdeführers: ARBA/VGH) geht auf zwei am Sächsischen Landessozialgericht anhängige Berufungen (L 3 AL 91/04 und L 3 AL 92/04) zurück.
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