Rechtsprechung
   LSG Schleswig-Holstein, 23.11.1999 - L 6 KA 18/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,11354
LSG Schleswig-Holstein, 23.11.1999 - L 6 KA 18/99 (https://dejure.org/1999,11354)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 23.11.1999 - L 6 KA 18/99 (https://dejure.org/1999,11354)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 23. November 1999 - L 6 KA 18/99 (https://dejure.org/1999,11354)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,11354) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung als Belegarzt an einer Klinik hinsichtlich Erreichbarkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Belegärztliche Tätigkeit: Erreichbarkeit einer Belegklinik

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 10.02.2011 - III ZR 37/10

    Amtshaftungsanspruch wegen verzögerter Zulassung als Vertragsarzt: Beweislast für

    Die Urteile der Landessozialgerichte Baden-Württemberg vom 14. Juli 1999 (MedR 2000, 385) und Schleswig-Holstein vom 23. November 1999 (MedR 2000, 383), die im Hinblick auf die Daten ihrer Veröffentlichung in Fachzeitschriften dem Zulassungsausschuss noch nicht bekannt gewesen sein mögen, belegen aber anhand der dort geprüften Situation von Belegärzten, an die im Hinblick auf ihre rechtzeitige Präsenz ebenfalls strengere Anforderungen gestellt werden können, dass vor allem der zeitliche Faktor in den Blick zu nehmen ist.
  • BSG, 05.11.2003 - B 6 KA 2/03 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Zulassung - Auflage - Entfernung der Wohnung von

    Diesen Versagungsgrund hat das LSG Schleswig-Holstein in einem Urteil vom 23. November 1999 (L 6 KA 18/99 = MedR 2000, 383 ff) nicht als erfüllt gesehen, wenn der Belegarzt unter normalen Umständen innerhalb von 30 Minuten die Klinik von seiner Wohnung und seiner Praxis erreichen kann.
  • BGH, 10.02.2011 - III ZR 310/09

    Amtshaftung der Kassenärztlichen Vereinigung: Ablehnung der Zulassung als

    Soweit es um die hier zu beurteilende Situation von Belegärzten geht, hat es die angeführten Normen der Bundesmantelverträge zitiert und auf die Entscheidungen der Landessozialgerichte Schleswig-Holstein vom 23. November 1999 (MedR 2000, 383) und Baden-Württemberg vom 14. Juli 1999 (MedR 2000, 385) hingewiesen und befunden, die von diesen Gerichten vorgenommenen Grenzziehungen, zu denen hier nicht im Einzelnen Stellung genommen werden müsse, seien - soweit ersichtlich - in der Praxis weitgehend akzeptiert worden und ihrer Tendenz nach nicht zu beanstanden (aaO S. 408).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2007 - L 10 KA 5/07

    Vertragsarztangelegenheiten

    Dies erachtet der Senat jedenfalls für einen HNO-Arzt als ausreichend, um der Residenzpflicht genüge zu tun (vgl. auch LSG Schleswig-Holstein vom 23.11.1999 - L 6 KA 18/99 -: 30 Minuten als maximal erträgliche Fahrzeit für eine belegärztliche Tätigkeit).
  • SG Marburg, 10.02.2010 - S 12 KA 160/09

    Vertragsärztliche Versorgung - Genehmigung - Zweigpraxis - Beeinträchtigung der

    LSG Schleswig-Holstein hat es als ausreichend angesehen, wenn der Vertragsarzt innerhalb einer Zeitdauer bis 30 Minuten die Klinik von seiner Wohnung und seiner Praxis - diese lagen hier 300 m entfernt - unter normalen Umständen erreichen könne (vgl. LSG Schleswig-Holstein v. 23.11.1999 - L 6 KA 18/99 - juris Rn. 18 - MedR 2000, 383).
  • SG Dresden, 30.04.2009 - S 18 KR 58/06

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Vergütung erbrachter Behandlungsleistungen

    Die Rechtsprechung hat dieses Kriterium bei Fahrtzeiten von 30 Minuten für einen Gynäkologen (Landessozialgericht Schleswig-Holstein, Urteil vom 23.11.1999, Az. L 6 KA 18/99) bzw. 40 Minuten Hin- und Rückfahrt für einen Hals-Nasen-Ohren-Arzt (Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 14.07.1999, Az. L 5 KA 3006/98) verneint.
  • OLG München, 21.01.2010 - 1 U 5307/08

    Amtshaftung einer kassenärztlichen Verweigerung wegen rechtswidriger Verweigerung

    Das Schleswig-Holsteinische LSG hielt in seiner Entscheidung vom 23.11.1999, Az. L 6 KA 18/99 eine Entfernung von 30 Minuten zwischen Belegklinik und Praxis bzw. Wohnung für akzeptabel.
  • SG Marburg, 30.01.2008 - S 12 KA 1079/06

    Vertragsärztliche Versorgung - Erbringung belegärztlicher Leistungen durch ein

    LSG Schleswig-Holstein hat es als ausreichend angesehen, wenn der Vertragsarzt innerhalb einer Zeitdauer bis 30 Minuten die Klinik von seiner Wohnung und seiner Praxis - diese lagen hier 300 m entfernt - unter normalen Umständen erreichen könne (vgl. LSG Schleswig-Holstein v. 23.11.1999 - L 6 KA 18/99 - MedR 2000, 383, juris Rn. 18).
  • SG Dortmund, 05.03.2014 - S 9 KA 203/11

    Anspruch auf Anerkennung als Belegarzt an einem Städtischen Krankenhaus als

    So hatte die Rechtsprechung, wie z.B. das LSG Schleswig-Holstein (vgl. Urt. v. 23.11.1999 - L 6 KA 18/99 -, Juris Rdnr. 18 - MedR 2000, 383 ff.) insoweit unter normalen Verkehrsbedingungen eine Zeitdauer bis 30 Minuten als zulässige Entfernung für zutreffend gehalten.
  • SG Marburg, 30.01.2008 - S 12 KA 1082/06

    Vertragsärztliche Versorgung - Erbringung belegärztlicher Leistungen durch ein

    LSG Schleswig-Holstein hat es als ausreichend angesehen, wenn der Vertragsarzt innerhalb einer Zeitdauer bis 30 Minuten die Klinik von seiner Wohnung und seiner Praxis - diese lagen hier 300 m entfernt - unter normalen Umständen erreichen könne (vgl. LSG Schleswig-Holstein v. 23.11.1999 - L 6 KA 18/99 - MedR 2000, 383, juris Rn. 18).
  • SG Marburg, 27.08.2007 - S 12 KA 346/07

    Vertragszahnärztliche Versorgung - Zulassung - Residenzpflicht - keine

  • SG Marburg, 30.01.2008 - S 12 KA 77/07

    Vertragsärztliche Versorgung - Erbringung belegärztlicher Leistungen durch ein

  • SG Stuttgart, 26.09.2018 - S 5 KA 1940/17

    Zulassung und Anerkennung eines Arztes zur belegärztlichen Tätigkeit in der

  • SG Marburg, 05.11.2008 - S 12 KA 519/08

    Vertragszahnärztliche Versorgung - Genehmigung einer Zweigpraxis -

  • SG Dortmund, 05.03.2014 - 9 KA 203/11

    Anspruch auf Anerkennung als Belegarzt am Städtischen Krankenhaus Maria-Hilf in

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht