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   LSG Schleswig-Holstein, 23.11.2018 - L 3 AL 10/17   

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https://dejure.org/2018,47994
LSG Schleswig-Holstein, 23.11.2018 - L 3 AL 10/17 (https://dejure.org/2018,47994)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 23.11.2018 - L 3 AL 10/17 (https://dejure.org/2018,47994)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 23. November 2018 - L 3 AL 10/17 (https://dejure.org/2018,47994)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Hessen, 15.11.2019 - L 7 AL 73/18
    Die aufgeworfenen verfassungsrechtlichen Bedenken würden nicht geteilt; insoweit werde auch auf eine neuere Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts (Urteil vom 23. November 2018, L 3 AL 10/17, juris) verwiesen.

    Die insoweit aufgeworfenen verfassungsrechtlichen Bedenken der Klägerin teilt der Senat nicht (vgl. schon BVerfG, Beschluss vom 14. März 2011 - 1 BvL 13/07, juris sowie ausführlich Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 23. November 2018, L 3 AL 10/17, juris), weshalb auch eine Aussetzung des Verfahrens und Vorlage an das Bundesverfassungsgericht nicht in Betracht kam.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 07.02.2020 - L 2 R 377/19

    Übergangsgeld für die Teilnahme an einem Reha-Vorbereitungslehrgang

    Dementsprechend stellt auch die Rechtsprechung zu § 152 SGB III bzw. § 132 SGB III a.F. für die Zuordnung zu der jeweiligen Qualifikationsgruppe jedenfalls im Ausgangspunkt darauf ab, ob der Arbeitslose tatsächlich über den für die angestrebte Beschäftigung erforderlichen förmlichen Berufsabschluss verfügt (BSG, Urteil vom 04. Juli 2012 - B 11 AL 21/11 R -, SozR 4-4300 § 132 Nr. 8, Rn. 17 mwN; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. Januar 2019 - L 9 AL 50/18 -, Rn. 38, juris; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 23. November 2018 - L 3 AL 10/17 -, Rn. 38, juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.02.2020 - L 2 R 377/19
    Dementsprechend stellt auch die Rechtsprechung zu § 152 SGB III bzw. § 132 SGB III a.F. für die Zuordnung zu der jeweiligen Qualifikationsgruppe jedenfalls im Ausgangspunkt darauf ab, ob der Arbeitslose tatsächlich über den für die angestrebte Beschäftigung erforderlichen förmlichen Berufsabschluss verfügt (BSG, Urteil vom 04. Juli 2012 - B 11 AL 21/11 R -, SozR 4-4300 § 132 Nr. 8, Rn. 17 mwN; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. Januar 2019 - L 9 AL 50/18 -, Rn. 38, juris; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 23. November 2018 - L 3 AL 10/17 -, Rn. 38, juris).
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