Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vorliegen einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung; Verpflichtung des Rentenversicherungsträgers zur Kontrolle der Erfüllung der Arbeitgeberpflichten; Umfang der Überprüfungspflicht des Sozialversicherungsträgers; Abgrenzung der Beurteilung des einzelnen ...

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 29.07.2003 - B 12 AL 1/02 R

  Bundesanstalt für Arbeit - Anspruch auf Erstattung zu Unrecht entrichteter …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 25.04.2007 - L 5 KR 7/06

  Demgegenüber zielt sie nicht originär auf die Überprüfung der einzelnen Beschäftigungsverhältnisse (BSG, Urt. v. 29. Juli 2003, B 12 AL 1/02 R, SozR 4-2400 § 27 Nr. 1).

• LSG Sachsen, 26.04.2017 - L 1 KR 9/12

  Sozialversicherungsbeitragspflicht; Nachforderung; Fachärzte; Abgrenzung …

  Der Argumentation in dem vom SG für seine Auffassung herangezogenen Urteil des Schleswig-Holsteinischen LSG vom 25. April 2007 (L 5 KR 7/06), das einen Sachverhalt vor Inkrafttreten des SchwarzArbG betraf, folgt der Senat nicht.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2014 - L 8 R 981/12
  Er hat sein Vorbringen aus dem Verwaltungsverfahren wiederholt und vertieft und insbesondere unter Bezugnahme auf ein Urteil des LSG Schleswig-Holstein vom 24.4.2007 (L 5 KR 7/06, juris; SG Lübeck, Urteil v. 25.11.2005, S 9 KR 600/06, BSG, Sitzungsprotokoll, B 12 KR 17/07 R) vorgetragen, dass die Beklagte nicht zum Erlass des Bescheides zuständig gewesen sei.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2010 - L 8 B 13/09

  Rentenversicherung

  Ob demgegenüber mit dem Schleswig-Holsteinischen Landessozialgericht (Urteil v. 25.4.2007, L 5 KR 7/06, juris) § 28p Abs. 1 SGB IV einschränkend dahingehend ausgelegt werden kann, dass die Vorschrift nicht die Überprüfung einzelner Versicherungsverhältnisse deckt, ist eine offene Rechtsfrage, die im Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz nicht abschließend geklärt werden kann, nach Auffassung des erkennenden Senates aber jedenfalls nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit im Sinne des Antragstellers zu beantworten ist.
• LSG Sachsen, 09.06.2008 - L 1 B 351/07

  Beschwerde gegen die Festsetzung des Streitwerts im sozialgerichtlichen …

  Nach anderer Auffassung hingegen wird - zum Teil ohne nähere Begründung (Hessisches LSG…, Urteil vom 12.07.2007 - L 8/14 KR 280/04 - juris Rn. 32; Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 25.04.2007 - L 5 KR 7/06 - juris, dort nur aus dem Tenor ersichtlich) oder unter Hinweis darauf, dass nicht genügend Anhaltspunkte vorlägen (LSG Hamburg, Beschluss vom 08.03.2005 - L 3 B 188/04 RA - www.sozialgerichtsbarkeit.de) - der Auffangstreitwert zugrunde gelegt.