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   LSG Schleswig-Holstein, 27.10.2020 - L 7 R 42/16   

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https://dejure.org/2020,49156
LSG Schleswig-Holstein, 27.10.2020 - L 7 R 42/16 (https://dejure.org/2020,49156)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 27.10.2020 - L 7 R 42/16 (https://dejure.org/2020,49156)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 27. Oktober 2020 - L 7 R 42/16 (https://dejure.org/2020,49156)
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  • LSG Sachsen, 08.07.2014 - L 5 R 830/12

    Recht der Erwerbsminderung: Berufskraftfahrer können Berufsschutz auf der Stufe

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 27.10.2020 - L 7 R 42/16
    Dabei kommt es nach Auffassung des Senats nicht darauf an, ob die persönliche Verteilzeit aus gesundheitlichen Gründen mehrmals stündlich bis zu 7 Minuten in Anspruch genommen wird (bei einer mindestens sechsstündigen Tätigkeit bestehe ein Zeitkontingent von bis zu 36 Minuten, so Sächsisches LSG, Urteil vom 8. Juli 2014 - L 5 R 830/12 - juris) oder bei Bedarf wie vorliegend bis zu 20 Minuten, solange der Rahmen der persönlich zustehenden Verteilzeit als solcher zeitlich insgesamt nicht überschritten wird.
  • LSG Baden-Württemberg, 20.03.2007 - L 11 R 684/06

    Rente wegen Erwerbsminderung - betriebsunübliche Pausen zur Nahrungsaufnahme

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 27.10.2020 - L 7 R 42/16
    Hierfür werden etwa 12% der regelmäßigen Arbeitszeit veranschlagt, so dass stündlich rund 7 Minuten zur Verfügung stehen (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 20. März 2007 - L 11 R 684/06 - juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26. Oktober 2010 - L 11 R 5203/09 - juris; LSG Berlin-Potsdam, Urteil vom 7. August 2012 - L 16 R 698/09 - juris; Freudenberg in: jurisPK-SGB VI, 2. Aufl., Stand 1. Juli 2013, § 43 Rn. 201).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.10.2010 - L 11 R 5203/09

    Rente wegen Erwerbsminderung - häufiger Toilettenbesuch führt nicht zwangsläufig

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 27.10.2020 - L 7 R 42/16
    Hierfür werden etwa 12% der regelmäßigen Arbeitszeit veranschlagt, so dass stündlich rund 7 Minuten zur Verfügung stehen (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 20. März 2007 - L 11 R 684/06 - juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26. Oktober 2010 - L 11 R 5203/09 - juris; LSG Berlin-Potsdam, Urteil vom 7. August 2012 - L 16 R 698/09 - juris; Freudenberg in: jurisPK-SGB VI, 2. Aufl., Stand 1. Juli 2013, § 43 Rn. 201).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.08.2012 - L 16 R 698/09

    Rente wegen Erwerbsminderung - Berufsunfähigkeit - Krankenpflegehelferin -

    Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 27.10.2020 - L 7 R 42/16
    Hierfür werden etwa 12% der regelmäßigen Arbeitszeit veranschlagt, so dass stündlich rund 7 Minuten zur Verfügung stehen (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 20. März 2007 - L 11 R 684/06 - juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26. Oktober 2010 - L 11 R 5203/09 - juris; LSG Berlin-Potsdam, Urteil vom 7. August 2012 - L 16 R 698/09 - juris; Freudenberg in: jurisPK-SGB VI, 2. Aufl., Stand 1. Juli 2013, § 43 Rn. 201).
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