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   LSG Schleswig-Holstein, 29.03.2006 - L 5 KR 16/05   

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https://dejure.org/2006,6260
LSG Schleswig-Holstein, 29.03.2006 - L 5 KR 16/05 (https://dejure.org/2006,6260)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29.03.2006 - L 5 KR 16/05 (https://dejure.org/2006,6260)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29. März 2006 - L 5 KR 16/05 (https://dejure.org/2006,6260)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Krankenversicherung - keine Kostenübernahme für Rollstuhlrückhaltesystem im Rahmen der Hilfsmittelversorgung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einordnung der behindertengerechten Ausstattung oder Umrüstung eines Pkw als Hilfsmittel im Sinne der gesetzlichen Krankenversicherung; Autofahren als Grundbedürfnis nach den Kriterien der gesetzlichen Krankenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB V § 33 Abs. 1 S. 1
    Kostenübernahme der Krankenversicherung für Rollstuhlrückhaltesystem

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2006, 651
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2007 - L 2 KN 209/05

    Krankenversicherung

    Ein Kraftknotenssytem ist deshalb grundsätzlich geeignetes Hilfsmittel (oder Zusatzausstattung eines Hilfsmittels), auch wenn es nicht im Hilfsmittelverzeichnis aufgeführt ist (Bay. LSG Urteil vom 9.11.2006, Az L 4 KR 249/05; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 8.11.2006, Az L 15 B 223/06 SO ER; LSG BW, Beschluss vom 20.4.2006, Az L 5 KR 512/06 ER-B; LSG SH, Urteil vom 29.3.2006, NZS 2006, 651f; LSG RP Urteil vom 19.8.2005, Breithaupt 2006, 108ff; SG Speyer, Urteil vom 12.2.2004, RdLH 2004, 129f mit Anm Kruse, ebenda, 130; VG Stuttgart, Urteil vom 13.1.2004, RdHL 2004, 129).
  • LSG Bayern, 09.01.2007 - L 5 KR 41/06

    Kraftknotensystem - Keine Leistungspflicht der Krankenversicherung

    Weil dieses Rückhaltesystem keines der in § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V genannten Hilfsmittelziele verfolgt und mit einem Rollstuhl fest verbunden ist, handelt es sich lediglich um ein Zubehörteil zum Rollstuhl (ebenso Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 29.03.2006 L 5 KR 16/05).
  • LSG Bayern, 09.11.2006 - L 4 KR 249/05

    Keine Leistungspflicht der Krankenkasse für Kraft-Knoten-System

    Stellt man gegenüber den tatsächlichen Bedarf der Klägerin für Fahrten im BTW, jeweils gemessen an dem Erfordernis, ihre Grundbedürfnisse zu decken, unter möglicher größerer Sicherheit durch das Haltesystem, ist hierbei in Abwägung ihrer individuellen Situation allein der Schluss möglich, dass das System zwar sinnvoll sein kann, aber nicht als unentbehrlich eingeschätzt werden muss (so auch LSG Schleswig vom 29.03.2006 - L 5 KR 16/05 in einem ähnlichen Fall).
  • SG Landshut, 02.03.2007 - S 1 KR 117/05

    Kostenübernahme für ein Rollstuhlrückhaltesystem (Kraftknoten) durch die

    Die Versorgung mit dem Kraftknotensystem gehört im vorliegenden Fall vielmehr zur beruflichen Eingliederung, für die die gesetzliche Krankenkasse nicht zuständig ist (im Ergebnis ebenso: Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 09.01.2007; - L 5 KR 41/06; - LSG Rheinland Pfalz, Urteil vom 19.08.2005 - L 1 KR 42/04; Schleswigholsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 29.03.2006 - L 5 KR 16/05; - Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 09.11.2006 - L 4 KR 249/05).
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