Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 09.10.2006 - L 6 R 625/06 ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,18079
LSG Thüringen, 09.10.2006 - L 6 R 625/06 ER (https://dejure.org/2006,18079)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 09.10.2006 - L 6 R 625/06 ER (https://dejure.org/2006,18079)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 09. Januar 2006 - L 6 R 625/06 ER (https://dejure.org/2006,18079)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines bei mehreren Volkseigenen Betrieben (VEB) tätigen Chemikers auf Feststellung von Beschäftigungszeiten als Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem; Persönliche Voraussetzungen für die fiktive Einbeziehung in die Zusatzversorgung; Voraussetzungen für die Einbeziehung in die zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2007, 224 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Thüringen, 27.09.2018 - L 1 U 1238/17

    Gewährung einer Verletztenrente

    Anzunehmen ist ein Missbrauch dann, wenn das Verfahren fortgeführt wird, obwohl für jedermann erkennbar ist, dass dies aussichtslos ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 24. Mai 2006 -2 BvR 719/06, nach juris; Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 9. Oktober 2006 - L 6 R 625/06 ER, nach juris).
  • LSG Thüringen, 24.11.2015 - L 6 KR 748/12
    Ein Missbrauch i.S ...d. § 192 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGG liegt immer dann vor, wenn das Verfahren fortgeführt wird, obwohl für jedermann erkennbar ist, dass dies aussichtslos ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 24. Mai 2006 - Az.: 2 BvR 719/06, nach juris; Senatsbeschluss vom 9. Oktober 2006 - Az.: L 6 R 625/06 ER).
  • LSG Thüringen, 28.01.2013 - L 6 KR 1139/09

    Zulässigkeit des Widerspruchs eines Sozialversicherungsträgers gegen einen

    Anzunehmen ist ein Missbrauch dann, wenn das Verfahren fortgeführt wird, obwohl für jedermann erkennbar ist, dass dies aussichtslos ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 24. Mai 2006 - Az.: 2 BvR 719/06, nach juris; Senatsbeschluss vom 9. Oktober 2006 - Az.: L 6 R 625/06 ER).
  • SG Gotha, 30.07.2007 - S 27 R 3878/06

    Anspruch eines Schwerbehinderten auf Gewährung eines höheren Geldwertes seiner

    Anzunehmen ist ein Missbrauch immer dann, wenn das Verfahren fortgeführt wird, obwohl für jedermann erkennbar ist, dass dies aussichtslos ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 24. Mai 2006 - Az.: 2 BvR 719/06, nach juris; Senatsbeschluss vom 9. Oktober 2006 - Az.: L 6 R 625/06 ER).
  • LSG Thüringen, 05.07.2019 - L 1 JVEG 354/19
    Anzunehmen ist ein Missbrauch dann, wenn das Verfahren fortgeführt wird, obwohl für jedermann erkennbar ist, dass dies aussichtslos ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 24. Mai 2006 -2 BvR 719/06, nach Juris; Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 9. Oktober 2006 - L 6 R 625/06 ER, nach Juris).
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