Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 10.04.2013 - L 12 R 109/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,25381
LSG Thüringen, 10.04.2013 - L 12 R 109/10 (https://dejure.org/2013,25381)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 10.04.2013 - L 12 R 109/10 (https://dejure.org/2013,25381)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 10. April 2013 - L 12 R 109/10 (https://dejure.org/2013,25381)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rücknahme eines Feststellungsbescheides zur Vormerkung von Arbeitsentgelten aus der zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz in der ehemaligen DDR; Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse im Sozialverwaltungsverfahren; Abschmelzungsregelung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rücknahme eines Feststellungsbescheides zur Vormerkung von Arbeitsentgelten aus der zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz in der ehemaligen DDR; Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse im Sozialverwaltungsverfahren; Abschmelzungsregelung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.11.2013 - L 27 R 440/13

    Volkseigener Produktionsbetrieb - Umwandlung - Stichtag

    Darf und muss ohnehin die Feststellung nach § 48 Abs. 3 S. 2 SGB X durch gesonderten Verwaltungsakt erfolgen, sind insoweit für jede Feststellung gesondert die sachlichen Zuständigkeiten zu wahren (Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 10. April 2013 - L 12 R 109/10, zit. nach juris).
  • LSG Bayern, 10.09.2015 - L 1 RS 2/14

    Produktionsbetrieb der Industrie oder des Bauwesens, zusätzliche Altersversorgung

    Die Beklagte war als Versorgungsträger aber auch allein dafür zuständig, bei Feststellungsbescheiden nach § 8 Abs. 3 AAÜG zur Vorbereitung eines Abschmelzens begünstigender Änderungen der Rentenbewilligung, insbesondere Rentenanpassungen, die Feststellungen nach § 48 Abs. 3 SGB X zu treffen, also die Feststellung, dass ein rechtswidrig begünstigender Verwaltungsakt nach § 45 SGB X nicht zurückgenommen werden kann (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 10. April 2013, Az. L 12 R 109/10; LSG Berlin-Potsdam, Urteil vom 6. September 2012, Az. L 22 R 317/11, in juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.11.2013 - L 27 R 1009/11

    Volkseigener Produktionsbetrieb - Baubetrieb

    Darf und muss ohnehin die Feststellung nach § 48 Abs. 3 S. 2 SGB X durch gesonderten Verwaltungsakt erfolgen, sind insoweit für jede Feststellung gesondert die sachlichen Zuständigkeiten zu wahren (Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 10. April 2013 - L 12 R 109/10, zit. nach juris).
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