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   LSG Thüringen, 11.11.2013 - L 6 SF 230/13 B   

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https://dejure.org/2013,42252
LSG Thüringen, 11.11.2013 - L 6 SF 230/13 B (https://dejure.org/2013,42252)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 11.11.2013 - L 6 SF 230/13 B (https://dejure.org/2013,42252)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 11. November 2013 - L 6 SF 230/13 B (https://dejure.org/2013,42252)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Bemessung der Terminsgebühr; Berücksichtigung von Schwierigkeiten der anwaltlichen Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Bemessung der Terminsgebühr; Berücksichtigung von Schwierigkeiten der anwaltlichen Tätigkeit

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Wird zitiert von ... (9)

  • LSG Bayern, 01.04.2015 - L 15 SF 259/14

    Erinnerungen nach § 55 RVG, Beschluss von grundsätzlicher Bedeutung

    Daneben sind jedoch alle anderen Kriterien des § 14 RVG ebenfalls als maßgeblich zu berücksichtigen; die Ansicht, die Dauer des Termins sei allein wesentliches Bemessungskriterium dieser Gebühr widerspricht dem klaren Wortlaut des Gesetzes (so z.B. auch Thüringer LSG, Beschluss vom 11.11.2013, Az.: L 6 SF 230/13 B).
  • LSG Thüringen, 03.09.2018 - L 1 SF 628/17

    Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren

    Hiergegen hat der Beschwerdeführer Erinnerung eingelegt und zur Begründung auf den Beschluss des Thüringer Landessozialgerichts vom 11. November 2013 (L 6 SF 230/13 B) Bezug genommen.

    Die Schwierigkeit der anwaltlichen Tätigkeit sei nicht überdurchschnittlich gewesen, weil sich der Beschwerdeführer nicht mit sechs Gutachten oder auch mit der Frage einer Rente wegen Berufsunfähigkeit auseinandersetzen musste (so in: Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 11. November 2013, a.a.O.).

    Eine solche Schlussfolgerung lässt sich auch nicht den Beschlüssen des Thüringer Landessozialgerichts vom 11. November 2013 und 14. März 2001 (L 6 SF 230/13 B und L 6 B 3/01 SF, nach juris) entnehmen, weil dort neben der Bedeutung der Angelegenheit für die Kläger auch die Schwierigkeit der anwaltlichen Tätigkeit andere Gesichtspunkte überwog (vgl. Senatsbeschluss vom 3. September 2018 - L 1 SF 1200/17 B).

  • LSG Thüringen, 10.04.2014 - L 6 SF 193/14

    Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Keine Vermengung

    Mangels Anhalt in der Niederschrift wird die Dauer des Verfahrens S 23 AS 1946/11 auf ca. 43 Minuten (130: 3) geschätzt, was einem gut durchschnittlichen Umfang entspricht (vgl. Senatsbeschluss vom 11. November 2013 - L 6 SF 230/13 B: 36 Minuten liegen im Durchschnitt).
  • LSG Bayern, 29.01.2016 - L 15 SF 386/13

    Bestimmung der angemessenen Rechtsanwaltsvergütung in Verfahren nach dem SGB II

    Daneben sind jedoch alle anderen Kriterien des § 14 RVG ebenfalls als maßgeblich zu berücksichtigen; die Ansicht, die Dauer des Termins sei allein wesentliches Bemessungskriterium dieser Gebühr widerspricht dem klaren Wortlaut des Gesetzes (a. a. O.; so z. B. auch Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 11.11.2013, Az.: L 6 SF 230/13 B).
  • LSG Thüringen, 03.09.2018 - L 1 SF 1200/17

    Höhe einer Verfahrensgebühr

    Eine solche Schlussfolgerung lässt sich auch nicht den Beschlüssen des Thüringer Landessozialgerichts vom 11. November 2013 und 14. März 2001 (L 6 SF 230/13 B und L 6 B 3/01 SF, nach juris) entnehmen, weil dort neben der Bedeutung der Angelegenheit für die Kläger auch die Schwierigkeit der anwaltlichen Tätigkeit andere Gesichtspunkte überwog.

    Diese lag hier bei einer Dauer von 10 Minuten weit unter der durchschnittlichen Dauer einer sozialgerichtlichen Verhandlung (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 11. November 2013 - L 6 SF 230/13 B m.w.N., nach juris).

  • LSG Bayern, 23.09.2015 - L 15 SF 273/14

    Erinnerungen nach § 55 RVG

    Daneben sind jedoch alle anderen Kriterien des § 14 RVG ebenfalls als maßgeblich zu berücksichtigen; die Ansicht, die Dauer des Termins sei allein wesentliches Bemessungskriterium dieser Gebühr widerspricht dem klaren Wortlaut des Gesetzes (so z.B. auch Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 11.11.2013, Az.: L 6 SF 230/13 B).
  • LSG Thüringen, 12.05.2015 - L 6 SF 115/15

    Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Rechtswidrigkeit

    Gerade dieser überragende Gesichtspunkt spricht hier trotz der niedrigen Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Klägerin und des geringen Haftungsrisikos für die Höchstgebühr (vgl. Senatsbeschluss vom 11. November 2013 - L 6 SF 230/13 B).
  • LSG Thüringen, 02.12.2015 - L 6 SF 932/15
    Entgegen der Ansicht des Beschwerdegegners kommt es angesichts des klaren Wortlauts des § 14 Abs. 1 RVG für die Bemessung der Gebühr nicht nur auf die Dauer der Verhandlung an (vgl. u.a. Senatsbeschluss vom 11.11.2013 - L 6 SF 230/13 B; Bayerisches LSG, Beschluss vom 1. April 2015 - L 15 SF 259/14 E, nach juris).
  • LSG Thüringen, 17.07.2018 - L 1 SF 861/16

    Höhe einer Rechtsanwaltsvergütung

    Insofern hat das SG auf die Erinnerung eines Beteiligten die zu erstattende Vergütung festzusetzen (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 11. November 2013 - L 6 SF 230/13 B, nach juris).
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