Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 12.11.2007 - L 8 SO 90/07 ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,22160
LSG Thüringen, 12.11.2007 - L 8 SO 90/07 ER (https://dejure.org/2007,22160)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 12.11.2007 - L 8 SO 90/07 ER (https://dejure.org/2007,22160)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 12. November 2007 - L 8 SO 90/07 ER (https://dejure.org/2007,22160)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattung der Kosten für die Wahrnehmung des Umgangsrechts eines nicht sorgeberechtigten Elternteils; Finanzierung des Umgangsrechts durch den Sozialhilfeträger bei Bestehen einer großen Entfernung zwischen dem Elternteil und seinem Kind (hier: 573 Kilometer)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • LSG Sachsen, 10.09.2009 - L 3 AS 210/08

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Übernahme der Aufwendungen für

    Wie das Sozialgericht schließt sich auch der erkennende Senat der Rechtsauffassung des Bundessozialgerichtes an (im Ansatz noch anders die Beschlüsse des erkennenden Senats vom 27. Juli 2006 - L 3 B 300/05 AS-ER - JURIS-Dokument Rdnr. 29 - und vom 10. Mai 2006 - L 3 B 64/06 AS-ER - JURIS-Dokument Rdnr. 29 ff ... Dem Bundessozialgericht haben sich auch angeschlossen: LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 6. September 2007 - L 9 AS 80/06 - JURIS-Dokument Rdnr. 30 - und Urteil vom 30. Oktober 2008 - L 7 AS 34/08 - JURIS-Dokument Rdnr. 56; Thüringer LSG, Beschluss vom 12. November 2007 - L 8 SO 90/07 - JURIS-Dokument Rdnr. 20; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24. Juli 2008 - L 2 AS 120/08 ER - JURIS-Dokument Rdnr. 35).
  • LSG Hessen, 19.03.2009 - L 7 AS 53/09

    Arbeitslosengeld II - Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten -

    Für hierbei entstehende Mehrkosten könnten dem Antragsteller auch Leistungen nach dem SGB II bzw. dem SGB XII zustehen, sofern im Einzelnen die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt wären (Hinweis auf: Landessozialgericht - LSG - für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 21. April 2008, L 20 AS 112/06 und vom 18. August 2008, L 20 AS 29/07; Thüringer LSG, Urteil vom 12. November 2007, L 8 SO 90/07 ER).
  • SG Gotha, 19.11.2008 - S 14 SO 1833/08

    Übernahme von Umgangskosten bzgl. einer bei ihrer Mutter lebenden Tochter;

    Allerdings hat auch das Bundesverfassungsgericht in seiner zitierten Entscheidung schon darauf hingewiesen, dass hinsichtlich der Art und Weise der Ermöglichung des Umgangsrechtes dann eine einschränkende Betrachtung gerechtfertigt sein kann, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass das Umgangsrecht missbräuchlich in Anspruch genommen wird, (vgl. ThürLSG, Beschluss vom 12.11.2007, L 8 SO 90/07 ER).
  • SG Koblenz, 14.09.2011 - S 6 AS 722/11

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen unabweisbarem laufenden besonderen Bedarf

    Insofern ist zu prüfen, wie oft ein im Arbeitsleben stehender umgangsberechtigter Elternteil bei vollschichtiger Ausübung einer Tätigkeit bei einer solchen Entfernung unter Berücksichtigung seiner finanziellen Möglichkeiten sein Umgangsrecht ausüben würde (vgl. Beschluss des Thüringer LSG vom 12.11.2007 - L 8 SO 90/07 R).
  • SG Koblenz, 07.06.2011 - S 6 AS 725/11

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen unabweisbarem laufenden besonderen Bedarf

    Insofern ist zu prüfen, wie oft ein im Arbeitsleben stehender umgangsberechtigter Elternteil bei vollschichtiger Ausübung einer Tätigkeit bei einer solchen Entfernung sein Umgangsrecht ausüben würde (vgl. Beschluss des Thüringer LSG vom 12.11.2007 - L 8 SO 90/07 ER).
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