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   LSG Thüringen, 17.12.2010 - L 6 SF 808/10 B   

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https://dejure.org/2010,14281
LSG Thüringen, 17.12.2010 - L 6 SF 808/10 B (https://dejure.org/2010,14281)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 17.12.2010 - L 6 SF 808/10 B (https://dejure.org/2010,14281)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 17. Dezember 2010 - L 6 SF 808/10 B (https://dejure.org/2010,14281)
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Wird zitiert von ... (47)

  • LSG Hessen, 28.04.2014 - L 2 AS 708/13

    Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Höhe der

    Teilweise nimmt die Rechtsprechung bei der Bestimmung der Gebührenhöhe einen je nach Einzelfall bemessenen Abschlag von der Mittelgebühr vor (z.B. Bayerisches LSG, Beschluss vom 2. Februar 2011, L 15 SF 22/09 B, juris Rn. 25; Thüringer LSG, Beschluss vom 17. Dezember 2010, L 6 SF 808/10 B, juris Rn. 25; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 1. April 2011, L 7 B 193/09 AS, juris Rn. 41).
  • LSG Thüringen, 18.03.2011 - L 6 SF 1418/10
    Ist die Gebühr von einem Dritten zu ersetzen, ist die von dem Rechtsanwalt getroffene Bestimmung nicht verbindlich, wenn sie unbillig ist (Satz 4), wobei ihm nach allgemeiner Meinung ein Spielraum (sogenannte Toleranzgrenze) von 20 v.H. zusteht (vgl. BSG, Urteil vom 1. Juli 2009 - Az.: B 4 AS 21/09 R m.w.N., nach juris; ständige Senatsrechtsprechung, vgl. u.a. Beschlüsse vom 17. Dezember 2010 - Az.: L 6 SF 808/10 B, 26. November 2008 - Az.: L 6 B 130/08 SF, 19. Juni 2007 - Az.: L 6 B 80/07 SF, 14. März 2001 - Az.: L 6 B 3/01 SF; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Auflage 2008, § 73a Rdnr. 13 f.; Mayer in Gerold/Schmidt, RVG, 19. Auflage 2010, § 14 Rdnr. 12).

    Unbilligkeit liegt vor, wenn der Rechtsanwalt die Kriterien des § 14 Abs. 1 S. 1 RVG unter Beachtung des Beurteilungsspielraums objektiv nicht hinreichend beachtet (vgl. Senatsbeschluss vom 17. Dezember 2010 - Az.: L 6 SF 808/10 B; LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 12. September 2006 - Az.: L 1 B 320/05 SF SK, nach juris); dann erfolgt eine Festsetzung nur in Höhe der angemessenen Gebühren.

    Der Senat hat aber bereits mehrfach entschieden (vgl. u.a. Beschlüsse vom 4. März 2011 - Az.: L 6 SF 184/11 B, 17. Dezember 2010 - Az.: L 6 SF 808/10 B, 29. April 2008 - Az.: L 6 B 32/08 SF), dass es für den Umfang der anwaltlichen Tätigkeit auf die Dauer des Termins ankommt.

  • LSG Thüringen, 06.01.2015 - L 6 SF 1221/14

    Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Tätigkeit des

    Ist die Gebühr von einem Dritten zu ersetzen, ist die von dem Rechtsanwalt getroffene Bestimmung nicht verbindlich, wenn sie unbillig ist (Satz 4), wobei ihm ein Spielraum (sogenannte Toleranzgrenze) von 20 v.H. zusteht (vgl. BSG, Urteil vom 1. Juli 2009 - B 4 AS 21/09 R m.w.N., nach juris; ständige Senatsrechtsprechung, vgl. u.a. Beschlüsse vom 19. März 2012 - L 6 SF 1983/11 B und 17. Dezember 2010 - L 6 SF 808/10 B; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Auflage 2014, § 73a Rdnr. 13 f.; Mayer in Gerold/Schmidt, RVG, 19. Auflage 2010, § 14 Rdnr. 12).

    Unbilligkeit liegt vor, wenn der Rechtsanwalt die Kriterien des § 14 Abs. 1 S. 1 RVG unter Beachtung des Beurteilungsspielraums objektiv nicht hinreichend beachtet (vgl. Senatsbeschluss vom 17. Dezember 2010 - L 6 SF 808/10 B); dann erfolgt eine Festsetzung nur in Höhe der angemessenen Gebühren.

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