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   LSG Thüringen, 19.08.2011 - L 6 SF 872/11 B   

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LSG Thüringen, 19.08.2011 - L 6 SF 872/11 B (https://dejure.org/2011,5797)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 19.08.2011 - L 6 SF 872/11 B (https://dejure.org/2011,5797)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 19. August 2011 - L 6 SF 872/11 B (https://dejure.org/2011,5797)
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Wird zitiert von ... (47)

  • LSG Thüringen, 05.03.2015 - L 6 SF 104/15

    (Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - anwaltliche Tätigkeit -

    Im Übrigen habe es sich bei der Erklärung um eine bloße Vornahme einer auf Grund der Sachlage angezeigten Verfahrenshandlung gehandelt, bei der eine besondere qualifizierte Mitwirkung nicht erkennbar sei (vgl. Senatsbeschlüsse vom 19. August 2011 - L 6 SF 872/11, 16. August 2011 - L 6 SF 930/11 B, 24. November 2010 - L 6 SF 653/10).

    Zwar war der Umfang der anwaltlichen Tätigkeit hinsichtlich der zuerst am 5. August 2010 erhobenen Klage angesichts des Inhalts der eingereichten Schriftsätze im Vergleich mit den übrigen sozialgerichtlichen Verfahren (vgl. Senatsbeschluss vom 18. August 2011 - L 6 SF 872/11 B) unterdurchschnittlich, denn die Klagebegründung erfolgte nur mit vorformulierten und dem Senat aus anderen Verfahren bekannten Ausführungen, deren konkreter Bezug sich in der namentlichen Nennung des Klägers und den Daten der angegriffenen Bescheide erschöpfte.

    Fehl geht der Hinweis auf die Senatsbeschlüsse vom 19. August 2011 - L 6 SF 872/11 und 16. August 2011 - L 6 SF 930/11, denn dort wird nur eine Einigungsgebühr beim vollen Anerkenntnis abgelehnt.

  • LSG Thüringen, 06.11.2014 - L 6 SF 1022/14

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - "dieselbe Angelegenheit"

    Bei konkreter Betrachtung lag der tatsächlich betriebene und objektiv erforderliche (vgl. Senatsbeschlüsse vom 18. August 2011 - Az.: L 6 SF 872/11 B und 18. März 2011 - Az.: L 6 SF 1418/10 B; Mayer in Gerold/Schmidt, RVG, 19. Auflage 2010, § 14 Rdnr 15) Umfang der anwaltlichen Tätigkeit - auch vor der Beiordnung (vgl. u.a. Senatsbeschluss vom 7. Februar 2013 - L 6 SF 1883/12 B m.w.N.) - im Vergleich mit den übrigen bei den Sozialgerichten anhängigen Verfahren und nicht eingeschränkt auf Verfahren nach dem SGB II noch unter dem Durchschnitt.
  • LSG Thüringen, 26.11.2014 - L 6 SF 1079/14

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - erheblicher Umfang

    Der Umfang der anwaltlichen Tätigkeit war im Vergleich mit den übrigen sozialgerichtlichen Verfahren (vgl. Senatsbeschluss vom 18. August 2011 - L 6 SF 872/11 B) durchschnittlich.
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