Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 20.11.2003 - L 2 RJ 546/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,29529
LSG Thüringen, 20.11.2003 - L 2 RJ 546/02 (https://dejure.org/2003,29529)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 20.11.2003 - L 2 RJ 546/02 (https://dejure.org/2003,29529)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 20. November 2003 - L 2 RJ 546/02 (https://dejure.org/2003,29529)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Vormerkung von Pflichtbeitragszeiten im Versicherungskonto für Haftzeit; Versicherungspflichtigkeit von Häftlingsarbeit; Verfassungsrechtliche Rechtfertigung rentenrechtlicher Nichtberücksichtigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.11.2017 - L 8 R 533/13

    Anerkennung glaubhaft gemachter Beschäftigungszeiten in der ehemaligen DDR als

    Darin wurde ausdrücklich klargestellt, dass der Arbeitseinsatz von Strafgefangenen kein Arbeitsrechtsverhältnis begründete (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 20. November 2003, Az. L 2 RJ 546/02, juris Rn. 21 m.w. N.).

    Insoweit blieben die Haftzeiten konsequenterweise auch bei der Ermittlung des beitragspflichtigen Gesamtarbeitsverdienstes der letzten zwanzig Arbeitsjahre vor Rentenbeginn außer Betracht (vgl. Urteil des Thüringer LSG vom 20. November 2003, aaO., juris Rn. 22; Gürtner in Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, § 248 SGB VI, Rn. 34).

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