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   LSG Thüringen, 22.02.2007 - L 3 AL 822/03   

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https://dejure.org/2007,29057
LSG Thüringen, 22.02.2007 - L 3 AL 822/03 (https://dejure.org/2007,29057)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 22.02.2007 - L 3 AL 822/03 (https://dejure.org/2007,29057)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 22. Februar 2007 - L 3 AL 822/03 (https://dejure.org/2007,29057)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung von Arbeitslosengeld für einen immatrikulierten Studenten; Ausübung versicherungsfreier Beschäftigungen durch Schüler oder Studenten einer Schule, Hochschule oder sonstigen Ausbildungsstätte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Hessen, 27.02.2015 - L 9 AL 148/13

    1. Durch die Immatrikulation entsteht zwischen dem Studenten und der Hochschule

    Sie stand in dem streitgegenständlichen Zeitraum dem Arbeitsmarkt objektiv und subjektiv zur Verfügung, so dass die Voraussetzungen des § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X nicht vorliegen (ebenso in vergleichbaren Fallkonstellationen: Hess. LSG, Beschluss vom 5. Dezember 2011 - L 6 AL 187/10 NZB - Hess. LSG, Urteil vom 26. Juni 2013 s. o., Hess. LSG, Urteil vom 21. September 2012 s. o. jeweils m. w. N. - die dagegen erhobene Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision hat das BSG mit Beschluss vom 8. April 2013 (B 11 AL 137/12 B) als unzulässig verworfen; Thüringer LSG, Urteil vom 22. Februar 2007 - L 3 AL 822/03 -).
  • LSG Hessen, 21.09.2012 - L 7 AL 3/12

    Arbeitslosengeldanspruch - Sonderfall der Verfügbarkeit - Student - Zeitraum bis

    Die Klägerin hätte folglich eine Vollzeitbeschäftigung im streitgegenständlichen Zeitraum ausüben können (so wie hier in einem vergleichbaren Fall: Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 22. Februar 2007, Az.: L 3 AL 822/03 - juris -).
  • LSG Baden-Württemberg, 18.11.2011 - L 12 AL 5291/09
    Der Kläger verweist zur Begründung auf die Entscheidung des Thüringer Landessozialgerichts vom 22. Februar 2007 (L 3 AL 822/03), wonach die Vermutung einer versicherungsfreien Beschäftigung nach § 120 Abs. 2 Satz 1 SGB III bereits dadurch widerlegt sei, dass der Student zwischen der Immatrikulation und dem Beginn der Vorlesungszeit keinerlei studienbedingte Verpflichtungen habe.

    Mithin unterlag der Kläger, der erst am 01. Oktober 2008 sein Studium im ersten Semester tatsächlich aufgenommen hat, im September 2008 noch nicht den in den Ausbildungs- und Prüfungsbestimmungen vorgeschriebenen Anforderungen und hatte keine studienbedingten Verpflichtungen zu erfüllen (so auch Thüringer LSG; Urteil vom 22. Februar 2007 - L 3 AL 822/03 - Söhngen in Eicher/Schlegel, SGB III. § 120 Rdnr. 50: Widerlegung der Vermutung wird bis zum tatsächlichen Ausbildungsbeginn unschwer gelingen; zum gleichen Ergebnis gelangen Brand in Niesel/Brand, SGB 111, 5. Auflage 2010, § 120 Rdnr. 8 sowie Steinmeyer in Gagel, § 120 Rdnr. 83 ff., die bei der Anwendung der Vermutungsregelung des § 120 Abs. 2 S. 1 SGB III auf den tatsächlichen Beginn des Studiums abstellen).

  • LSG Hessen, 26.06.2013 - L 6 AL 186/10

    Arbeitslosengeldanspruch - Sonderfall der Verfügbarkeit - Student - Beginn der

    Da mithin im Monat September 2009 keinerlei studienbedingte Verpflichtungen zu erfüllen waren, wäre jedenfalls für diese Zeit eine Beschäftigung nach den gesamten tatsächlichen Verhältnissen dem noch nicht tatsächlich aufgenommenen Studium derart untergeordnet gewesen, dass das Erscheinungsbild des Klägers nicht dem eines (versicherungsfreien) Studenten bzw. Werkstudenten entsprochen habe (Hinweis auf LSG Thüringen, Urteil vom 22. Februar 2007 - L 3 AL 822/03, juris).
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